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UN-Syrienkonferenz verfehlt Ziele

31. März 2016

In der größten Flüchtlingskrise seit Jahrzehnten hoffen die UN auf mehr Einsatz des Westens. An allgemeinen Bekenntnissen mangelt es nicht. Konkrete Zusagen zur Aufnahme von Syrern gibt es aber kaum.

UNHCR Pressekonferenz in Genf Ban Ki-moon und Filippo Grandi
UN-Generalsekretär Ban (li) und Flüchtlingskommissar Grandi hatten sich in Genf mehr erhofftBild: picture alliance/dpa/M. Trezzini

Wohlhabende Länder sollen auf Bitten der Vereinten Nationen beinahe eine halbe Million syrische Kriegsflüchtlinge zusätzlich aufnehmen. Syriens überforderte Nachbarländer müssten entlastet werden, sagte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in Genf bei einer Sonderkonferenz zur gerechteren Verteilung syrischer Flüchtlinge.

Die Ergebnisse sind mager

Die Bilanz des Treffens von rund 90 Staatenvertretern fiel jedoch ernüchternd aus: Die Zahl der versprochenen zusätzlichen Aufnahmeplätze für Syrer habe sich um lediglich 7000 auf 185.000 erhöht, gab der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, bekannt.

Allerdings war die Konferenz nicht auf sofortige konkrete Zusagen angelegt. Diese werden eher bis zum Flüchtlingsgipfel vor der UN-Generalversammlung im September in New York erwartet. Grandi gab sich daher auch weiter optimistisch. Die Erklärungen vieler Regierungsvertreter böten "Anlass zur Hoffnung", so die Einschätzung von Grandi. Zugleich appellierte er an alle Staaten, ihre im Februar auf einer Syrien-Geberkonferenz gemachten Versprechen für mehr finanzielle Hilfe nun auch zu erfüllen. Von den zugesagten knapp zwölf Milliarden Dollar sei bislang weniger als die Hälfte überwiesen worden.

UN-Generalsekretär Ban hatte zuvor in einer emotionalen Rede zur Schaffung zusätzlicher Wege für legale Migration aufgerufen. Der Syrien-Krieg habe "zur größten Flüchtlings- und Vertreibungskrise unserer Zeit geführt", betonte er. Das mache "eine exponentielle Steigerung der weltweiten Solidarität erforderlich." All jene Länder, die dazu in der Lage seien, sollten entsprechende freiwillige Beiträge leisten.

Die Nachbarländer tragen die größte Last

Von den bislang mehr als 4,8 Millionen Syrern, die in die Türkei, in den Libanon, nach Jordanien und Ägypten sowie in den Irak geflohen seien, sollten andere Staaten wenigstens zehn Prozent aufnehmen, erklärte Ban. Das wären mindestens 480.000 Menschen.

Dies sei "eine relativ kleine Zahl" verglichen mit den Lasten, die die Nachbarländer Syriens bereits seit Jahren tragen würden. So habe alleine der kleine Libanon schon mehr als eine Million Syrer aufgenommen, die Türkei mehr als 2,7 Millionen und Jordanien mehr als 600.000.

Bei der Konferenz unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen hatten ranghohe Vertreter von 90 Staaten über eine gerechtere Verteilung der syrischen Flüchtlinge beraten. Die eintägige Konferenz fand im schweizerischen Genf statt.

haz/kle (dpa, afp, rtr, epd)

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