UN wollen Schicksal vermisster Syrer klären
30. Juni 2023Die UN-Vollversammlung kam den Forderungen von Familien und Menschenrechtsgruppen nach und setzte sich über den Widerspruch von Syrien hinweg: Ein unabhängiges Gremium soll jetzt den Verbleib von tausenden Menschen ermitteln. Nichtregierungsorganisationen zufolge verschwanden rund 100.000 Menschen seit dem Beginn der brutalen Niederschlagung von Protesten gegen die Regierung in Damaskus. Mehr als eine halbe Million Menschen wurden getötet.
"Nach zwölf Jahren Konflikt und Gewalt" in Syrien "wurden wenig Fortschritte erzielt, um das Leid der Familien zu mildern, indem Antworten zum Schicksal und Verbleib aller Vermissten gegeben werden", heißt es in der Resolution. Sie wurde mit 83 Ja-Stimmen verabschiedet, elf Länder stimmten dagegen, 62 enthielten sich.
Luxemburg brachte Resolution ein
Damit beschlossen die UN-Mitgliedstaaten die Bildung der "Unabhängigen Institution für verschwundene Personen in der Arabischen Republik Syrien". Diese werde "das Schicksal und den Verbleib aller vermissten Personen" in dem Land klären und "Opfern, Überlebenden und den Familien der Vermissten angemessene Unterstützung leisten".
Der luxemburgische UN-Botschafter Olivier Maes sagte vor der Abstimmung in der Generalversammlung, dass "jeden Tag Familien, insbesondere Frauen, mit administrativen und rechtlichen Schwierigkeiten, finanziellen Ungewissheiten und finanziellen Unsicherheiten und einem tiefen Trauma konfrontiert sind, während sie weiter nach ihren vermissten Angehörigen suchen". Maes sagte, die neue Institution werde "eine zentrale Anlaufstelle" sein und als eine einzige Stelle sein, die Daten sammelt und vergleicht und die Koordination und die Kommunikation mit allen Beteiligten gewährleistet.
Syrien spricht von schamloser Einmischung
Syrien lehnte das neue Gremium zusammen mit Russland, China und dem Iran ab und erklärte, es sei nicht konsultiert worden. Der Entwurf bedeute eine "schamlose Einmischung in unsere inneren Angelegenheiten" und liefere "neue Beweise für das feindliche Vorgehen einiger westlicher Staaten gegen Syrien", sagte der syrische UN-Botschafter Bassam Sabbagh und verwies insbesondere auf die USA.
Die Resolution fordert den UN-Generalsekretär, den UN-Menschenrechtskommissar und andere wichtige Parteien auf, das Mandat in den kommenden 80 Tagen zu definieren.
nob/AR (afp, ap)