Unregelmäßigkeiten in Nevada
24. Februar 2016 Der Sieger heißt Donald Trump. Zum dritten Mal in Folge setzt sich der Milliardär bei den Vorwahlen der republikanischen Partei durch. Laut dem Endergebnis hat er sich bei den Abstimmungen am Dienstag im US-Bundesstaat Nevada deutlich von seinen Konkurrenten abgesetzt. Glaubt man der Auszählung, so gewann Trump mit 46 Prozent vor seinen Konkurrenten Marco Rubio mit 25 und Ted Cruz mit 20.
Doch schon während die Caucus genannten Versammlungen noch in vollem Gange waren, tauchten in den Sozialen Medien Berichte von Doppelabstimmungen, fehlenden Ausweiskontrollen und Chaos auf. Diese Vorwürfe rücken die Ergebnisse in ein schlechtes Licht und werfen die Frage auf, wie aussagekräftig sie tatsächlich sind.
Doppelte Stimmen
Die freiwilligen Helfer waren das häufigste Ziel der Kritik. Ihnen wird vorgeworfen, Fehler bei der Identifikation der Wähler gemacht zu haben, das habe zu mehrfach vergebenen Stimmzetteln und damit zu mehrfachen Stimmabgaben geführt. Die Studentin Letty Burgin twitterte:
Emily Cahn, Journalistin bei der Nachrichten-Webseite "Mashable", war Augenzeugin einer ähnlichen Situation:
In einem Stimmbezirk sollen Stempel eingesetzt worden sein, um Wähler daran zu hindern mehrmals ihre Stimme abzugeben, dies berichtet der Journalist Geoff Dornan.
Verschwundene Stimmzettel
Während einige Bürger auf diese Weise mehrmals gewählt haben könnten, hatten andere angeblich gar keine Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben. Laut Aussage der AP-Journalistin Sally Ho gab es in manchen Bezirken lange Schlangen und einen Mangel an Wahlzetteln.
Elaina Plott, Reporterin der National Review twitterte, dass einige Wahlbüros überhaupt nicht existierten und den Bewohnern dieser Orte so die Stimmabgabe komplett verwehrt blieb.
Sie fügte später hinzu, dass die Wahlzettel teilweise lose auf Tischen lagen.
Über einen Mangel an Stimmzetteln berichtet auch ihre Kollegin Emily Cahn von "Mashable".
BBC-Journalist Anthony Zurcher veröffentlichte ein Foto eines republikanischen Parteimitglieds, das trotz Probleme bei der Registrierung seine Stimme abzugeben hatte.
Die republikanische Partei in Nevada hingegen stritt alle Vorwürfe ab.
Im Gespräch mit dem Journalisten Jon Ralston äußerte sich ein republikanischer Offizieller später folgendermaßen: Sollte die Kritik zunehmen, würden die Wahlzettel später einer Überprüfung unterzogen.
Freiwillige in Trump-Shirts
Ein weiterer Kritikpunkt war, dass einige freiwillige Helfer ihre politischen Vorlieben offen zur Schau stellten. Sie trugen T-Shirts mit dem Logo der Trump-Kampagne. Das widerspricht der üblichen Regel, wonach Wahlhelfer eine neutrale Position einnehmen sollen.
Lokaljournalistin Anjeanette Damon kann das bestätigen.
Die republikanische Partei reagierte auf diese Kritik via Twitter: Es sei kein Verstoß gegen bestehende Regeln, Kleidung zu tragen, die für einen bestimmten Kandidaten wirbt.
Unabhängig davon, ob das der Wahrheit entspricht: Die Abstimmungsregeln sind so kompliziert und teilweise unscharf formuliert, dass die tatsächlich umgesetzten Praktiken sich von Staat zu Staat oft stark unterscheiden. Es ist also am Ende schwierig, zu sagen, ob gegen Regeln verstoßen wurde oder nicht. Bisher hat sich jedoch noch kein Gegenkandidat Trumps mit Kritik an den Ergebnissen zu Wort gemeldet.
Komplizierte Regeln für die Abstimmung
Doch worin genau liegen die Ursachen für all die vermuteten Unregelmäßigkeiten? Es gibt für die Vorwahlen in den USA zwei grundsätzlich verschiedene Vorgehensweisen, mit denen die Parteien der Bundesstaaten ihre Präsidentschafts-Kandidaten bestimmen: "Primaries" und "Caucases".
Primaries sind - ähnlich zu den Wahlen in Deutschland - geordnete Abstimmungen per Wahlzettel, die in einem Wahlbüro unter der Prämisse der Geheimhaltung abgegeben werden. Der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnt.
Caucus hingegen sind große Versammlungen, in denen sich die Kandidaten den potentiellen Wählern ihrer Partei stellen. Hierbei geht es darum, die Wähler am Tag der Abstimmung zu überzeugen und eine Debatte zu führen. Die Reden der Anwärter der Parteien werden in alle Veranstaltungsorte übertragen, so wird den Teilnehmern die Möglichkeit gegeben, in eine offene Auseinandersetzung miteinander zu treten, dies findet oft in Schulen, Gemeindehäusern oder Kirchen statt.
Caucus in Nevada
Nevada ist erst im Jahr 2008 vom System der Primaries zum System der Caucuses gewechselt. Da die jeweiligen Parteien also bisher erst drei Vorwahlperioden hinter sich haben, ist es nicht verwunderlich, dass schon in der Vergangenheit Probleme aufgetreten sind. Im Jahr 2012 hat es drei Tage gedauert, bis die ersten Ergebnisse bekannt gegeben wurden. In diesem Jahr scheint es, als wären die Organisatoren nicht auf den Andrang vorbereitet gewesen.
Doch trotz der Frustration und der Wut, die sich bei vielen Bürgern aufgestaut hat, gab es auch Ausnahmen: Einige Wähler reagierten mit Humor und Sarkasmus.