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Urteil gegen Tsitsi Dangarembga aufgehoben

9. Mai 2023

Die Autorin und Filmemacherin Tsitsi Dangarembga kämpft gegen die Korruption in Simbabwe. Der Oberste Gerichtshof hat sie jetzt freigesprochen und damit "geltendes Recht respektiert", kommentierte sie das Urteil.

Autorin und Filmemacherin Tsitsi Dangarembga
Autorin und Filmemacherin Tsitsi DangarembgaBild: Jens Kalaene/dpa/picture alliance

Tsitsi Dangarembga hat einen Berufungsprozess gegen ihre Verurteilung wegen "Anstiftung zur Gewalt" gewonnen. Die vielfach preisgekrönte Autorin war im September 2022 in Simbabwe zu sechs Monaten Haft auf Bewährung, ausgesetzt für fünf Jahre, und einer Strafe von 70.000 simbabwischen Dollar (rund 175 Euro) verurteilt worden, weil sie öffentlich zu Gewalt aufgerufen haben soll. Dieses Urteil hat der Oberste Gerichtshof, die höchste Instanz in Simbabwe, am Montag (08.05.2023) aufgehoben.

Tsitsi Dangarembga: "Krasser Justizirrtum"

Die 64-jährige Tsitsi Dangarembga kritisierte in einem öffentlichen Statement den "krassen Justizirrtum". Weiter schrieb sie in der schriftlichen Mitteilung nach dem Freispruch: "Ich finde es sehr ermutigend, dass der Oberste Gerichtshof das geltende Recht in Simbabwe respektiert, und ich bete dafür, dass der Oberste Gerichtshof dem Volk von Simbabwe auch weiterhin damit dient."

Außerdem stellt sie einen Zusammenhang her zwischen dem Antikorruptionsgerichtshof und der politischen Organisation ZANU PF (Zimbabwe African National Union - Patriotic Front). Sie gehe mit allen Mitteln gegen Bürger vor, die sie als Bedrohung ansehe, um ihre politische Macht auszudehnen. Dangarembga dankt in ihrem Statement "allen aufrechten Bürgern Simbabwes, die mich während der mir von der Organisation ZANU PF auferlegten Tortur unterstützt haben". 
 

Dangarembga und die Journalistin Julie Barnes, die ebenfalls angeklagt worden war, waren vor knapp drei Jahren auf die Straße gegangen, um gegen Korruption in Simbabwe zu demonstrieren. Bei dem stillen Protest hielt Dangarembga ein Schild mit der Aufschrift "Wir wollen etwas Besseres - reformiert unsere Institutionen" hoch. Auf dem Rücken trug sie zudem ein Schild, auf dem sie die Freilassung eines bekannten Journalisten forderte, der ebenfalls wegen Vorwürfen der Anstiftung zur Gewalt verhaftet worden war. Daraufhin wurden die Frauen verhaftet und kamen kurz darauf auf Bewährung wieder frei. Im September 2020 folgte dann die Anklage. Nach einem langen Prozess wurden sie 2022 schließlich wegen "Anstiftung zur Gewalt" verurteilt.

Tsitsi Dangarembga vor dem Antikorruptionsgerichtshof im August 2022Bild: JEKESAI NJIKIZANA/AFP

Fehlerhafte Argumentation des Antikorruptionsgerichtshof

Die Argumentation des Antikorruptionsgerichtshof, der dem Präsidenten Emmerson Mnangagwa direkt untersteht, sei fehlerhaft gewesen, entschied nun der Richter des Obersten Gerichtshofs, Happious Zhou. Die Plakate, die Dangarembga und Barnes während der Demonstration getragen hätten, seien weder obszön noch beleidigend, missbräuchlich oder bedrohlich gewesen, sagte der Richter. Das Recht auf friedlichen Protest ist in der simbabwischen Verfassung verankert.

Einsatz für Frauenrechte und gegen Korruption

Dangarembga, die mit einem Deutschen verheiratet ist, wurde mehrfach für ihre Arbeit ausgezeichnet. 2021 erhielt sie den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels. Dangarembga engagiert sich in ihrer Heimat unter anderem für die Rechte von Frauen und im Kampf gegen Korruption. Der Freispruch ermutigt Tsitsi Dangarembga weiter für Gerechtigkeit in ihrem Heimatland zu kämpfen und nähre "die Hoffnung, dass ein gerechterer Tag für alle in Simbabwe anbrechen wird", teilte sie mit. 

AFP/epd/dpa (rey/suc)

Die ist eine aktualisierte Fassung des Artikels vom 9. Mai 2023.

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