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"Den IS schwächen und zerstören"

11. September 2014

US-Präsident Obama will noch härter als bislang gegen die Dschihadistengruppe IS vorgehen. Künftig werde es US-Luftangriffe nicht nur im Irak, sondern auch in Syrien geben. Wann damit begonnen werde, ließ er offen.

Obama - Rede an die Nation
Bild: Reuters

Es gehe darum, die Extremistengruppe "Islamischer Staat" (IS) auszuschalten, wo immer sie existiere. Die Vereinigten Staaten würden "eine breite Koalition anführen, um diese terroristische Bedrohung zurückzudrängen", versicherte US-Präsident Barack Obama in einer Rede an die Nation. "Unser Ziel ist klar: Wir werden den IS schwächen und schließlich zerstören", sagte er.

Obama verglich das Vorgehen gegen die Dschihadisten in Syrien und im Nordirak mit den Anti-Terror-Einsätzen, die Washington seit Jahren im Jemen und in Somalia führt. Diese Strategie beinhalte "stetige und unermüdliche Bemühungen", die Extremisten mit der US-Luftwaffe und verbündeten Truppen vor Ort zu bekämpfen.

Allerdings sei dabei auch klar: "Es wird keine amerikanischen Kampftruppen einschließen, die auf ausländischem Boden kämpfen", so der Präsident, und er ergänzte: "Diese Bemühungen werden anders sein als die Kriege im Irak und in Afghanistan".

Obama betonte, die US-Regierung werde die moderaten syrischen Rebellen für den Kampf gegen die IS-Terrormiliz ausbilden und ausrüsten. Er rief den Kongress auf, dieses Vorhaben gesetzlich zu genehmigen.

Gleichzeitig kündigte Obama die Entsendung von 475 weiteren Soldaten in den Irak an. Sie sollen dort irakische und irakisch-kurdische Kräfte ausbilden, ausrüsten und beraten. Damit steigt die Zahl der in den Irak beorderten US-Soldaten auf etwa 1500.

Unmittelbar vor dem 11. September

Die mit Spannung erwartete Ansprache erfolgte einen Tag vor dem 11. September und damit dem Jahrestag der Anschläge auf das New Yorker World Trade Center. Das islamistische Terrornetzwerk Osama bin Ladens hatte vor 13 Jahren die Weltmacht Amerika erstmals auf eigenem Boden angegriffen. Obama hatte das Datum also gut gewählt. Tatsächlich hat die Enthauptung zweier US-Journalisten in Syrien und die Zurschaustellung der Hinrichtungen in Videos tief sitzende Terrorängste in der amerikanischen Bevölkerung erneut hochkommen lassen. Der Präsident kann daher zunehmend auch auf die Unterstützung durch die Bevölkerung zählen.

Obamas Pläne stießen bereits auf vorsichtige Zustimmung im US-Kongress. Abgeordnete beider Parteien erklärten, sie unterstützten den Kampf gegen den IS. Er sei oft anderer Meinung als der Präsident bei der Außenpolitik, sagte der Republikaner Luke Messer aus Indiana. Gegen die Islamisten müsse man jedoch "als eine Nation zusammenstehen". Die führende Demokratin im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, verwies auf Umfragen, denen zufolge 70 Prozent der Amerikaner Angriffe gegen die IS-Miliz befürworten.

Journal - Nachrichten

01:58

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US-Luftangriffe bislang nur im Irak

Uneinigkeit gab es allerdings bei der Frage, wie mit der vom Präsidenten beantragten Genehmigung von einer halben Milliarde Dollar für die Ausbildung und Bewaffnung gemäßigter syrischer Rebellen umgegangen werden soll. Insbesondere einige Republikaner forderten eine umfassendere Abstimmung zu den Angriffen. Dagegen verlautete aus Kreisen der Demokraten, einige ihrer Abgeordnete wollten genau ein solches "Kriegsvotum" vor der Kongresswahl Anfang November vermeiden, um ihre pazifistischen Wähler nicht vor den Kopf zu stoßen. Obamas Berater sollen an diesem Donnerstag hinter verschlossenen Türen mit den Spitzen des Kongresses das weitere Vorgehen diskutieren.

Bislang erlaubte Obama Bombardierungen von IS-Stellungen nur im Irak. Dort hat das US-Militär nach Angaben des Pentagon bislang 154 Luftangriffe geflogen. Dabei seien mehr als 160 Fahrzeuge, rund 20 Waffensysteme sowie fast 30 Kommando- und Beobachtungsposten der IS zerstört worden. Allerdings: Die Terrormiliz beherrscht nach wie vor riesige Gebiete sowohl im Irak als auch in Syrien und hat dort ein "Islamisches Kalifat" ausgerufen.

haz/SC/sti (CNN,rtr, dpa, afp)

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