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USA beenden Eiszeit mit Kuba

17. Dezember 2014

Nach mehr als 50 Jahren ohne diplomatische Beziehungen wollen die USA ihr Verhältnis zum einstigen Erzfeind normalisieren. In Havanna soll eine US-Vertretung eröffnet werden. Sanktionen werden gelockert.

Rede Obamas (Foto: rtr)
Obama informiert über die neue Kuba-PolitikBild: Reuters/Doug Mills/Pool

Im Verhältnis zwischen den USA und Kuba deutet sich eine historische Wende an. In getrennten Ansprachen, die live aus Washington und Havanna übertragen wurden, informierten US-Präsident Barack Obama und der kubanische Staatschef Raul Castro die Welt über ihre Absicht, das Verhältnis zwischen beiden Ländern zu normalisieren. Obama sagte, nach mehr als einem halben Jahrhundert ohne diplomatische Zusammenarbeit würden beide Länder ein neues Kapitel aufschlagen. "Wir werden einen überkommenen Ansatz beenden, der über Jahrzehnte unsere Interessen nicht vorangebracht hat."

US-Botschaft in den kommenden Monaten

Nach Angaben des Weißen Hauses nehmen beide Länder Verhandlungen über die Wiederaufnahme voller diplomatischer Beziehungen auf. Die US-Regierung plant demnach die Eröffnung einer Botschaft in Havanna "in den kommenden Monaten".

Obama machte in seiner Ansprache deutlich, dass er gemeinsam mit dem US-Kongress über eine vollständige Aufhebung des Handelsembargos gegen den kommunistisch regierten Inselstaat beraten wolle. Auch die Einstufung von Kuba als Unterstützerstaat von Terroristen solle überprüfen werden. Havanna will im Zuge der Annäherung 53 politische Gefangene freilassen.

Kubaner verfolgen die TV-Ansprache von Castro, in der er auch von weiter bestehenden Differenzen mit den USA sprichtBild: Reuters/Enrique De La Osa

US-Embargo bleibt ein Problem

Castro verwies in seiner Ansprache darauf, dass noch nicht geklärt sei, wie das US-Embargo aufgehoben werde. Die Entscheidung Obamas, seine Politik gegenüber Kuba neu auszurichten, verdiene aber "Respekt und Anerkennung". Zugleich bestätigte er die geplante Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen.

Am Dienstag hatten beide Staatsmänner knapp eine Stunde lang miteinander telefoniert. Es war der erste direkte Kontakt auf dieser Ebene seit mehr als einem halben Jahrhundert.

Gefangenen-Austausch

Zuvor hatte Kuba einen 2011 wegen angeblicher Spionage verurteilten und inhaftierten US-Bürger freigelassen. Der 65-jährige Alan Gross sei auf Bitten der USA aus humanitären Gründen freigekommen, hieß es. Im Gegenzug ließen die US-Behörden drei kubanische Geheimdienstagenten frei. Die Männer waren 1998 in Florida festgenommen und 2001 wegen Spionageaktivitäten verurteilt worden. Offenbar hatten sie den Auftrag, die kubanische Exilgemeinde in dem US-Bundesstaat auszuhorchen.

US-Außenminister John Kerry habe sich in den vergangenen Monaten für den Gefangenenaustausch eingesetzt, sagte ein US-Regierungsvertreter.

Der Papst hat vermittelt

Auch Papst Franziskus war in die Geheimverhandlungen maßgeblich eingebunden. Der Papst habe sich in diesem Sommer in persönlichen Schreiben direkt an Obama und Castro gewandt, hieß es in Washington. Dadurch habe er den Annäherungsprozess vorangetrieben. Delegationen beider Länder trafen sich außerdem zu Gesprächen im Vatikan.

Seit 1961 unterhalten die USA und Kuba keine diplomatischen Beziehungen. Im Jahr zuvor hatten die USA bereits ein Handelsembargo gegen den Karibikstaat verhängt.

Am Rande der Beerdigung von Nelson Mandela reichen sich Obama und Castro die HandBild: Chip Somodevilla/Getty Images

Beschränkungen gelockert

In den vergangenen Jahren dann hatte Obama einige Restriktionen gelockert, etwa bei Reisen und Geldtransfers von in den USA lebenden Exil-Kubanern ins Heimatland. Zuletzt arbeiteten beide Länder im Kampf gegen die Ebola-Epidemie in Westafrika zusammen.

Am Rande der Trauerfeier für den verstorbenen südafrikanischen Freiheitskämpfer Nelson Mandela im Dezember 2013 reichten sich Obama und Castro die Hand. Anschließend erklärte das Weiße Haus allerdings, die Begegnung sei nicht geplant gewesen.

se/wl (cnn, ape, dpa, afp)

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