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USA begnadigen rund 6000 Gefangene

7. Oktober 2015

Um die heillos überfüllten Haftanstalten zu entlasten, sollen in den USA offenbar rund 6000 Gefangene entlassen werden. Gleichzeitig sprechen sich mehrere US-Senatoren dafür aus, das Justizsystem zu reformieren.

Symbolbild Guantanamo
Bild: picture-alliance/AP Photo/B. Linsley

In den USA sitzen 2,2 Millionen Menschen hinter Gittern. Das sind 25 Prozent der Häftlinge weltweit. Ab dem 30. Oktober sind es wohl 6000 Gefangene weniger, denn nach einem Bericht der "Washington Post" soll Ende des Monats ein Teil der Häftlinge entlassen werden, die in den vergangenen 30 Jahren wegen Drogendelikten zu langen Haftstrafen verurteilt worden waren. Die Gefangenen werden dem Bericht zufolge in Übergangsheime überführt oder unter Hausarrest gestellt, bevor sie in dann unter Führungsaufsicht entlassen werden.

Die Begnadigung könnte eine Reaktion auf den Strategiewechsel bei der "U.S. Sentencing Commission" sein. Die unabhängige Einrichtung legt die Strafen für Vergehen gegen Bundesgesetze fest. Die Sachverständigen hatten im vergangenen Jahr das mögliche Strafmaß bei Drogendelikten heruntergesetzt und alte Empfehlungen rückwirkend verändert. In den 1980er-Jahren waren nach einer Weile von Verbrechen im Zusammenhang mit Kokain strenge Richtlinien für die Bestrafung von Drogenkriminellen erlassen worden.

Senatoren fordern Reformen

Der "Sentencing Commission" zufolge sitzen momentan etwa 100.000 Personen wegen Drogendelikten im Gefängnis. Davon kommen ihren Angaben zufolge rund 46.000 für eine vorzeitige Entlassung in Frage. Auch Präsident Barack Obama setzt sich für eine Entlastung der Gefängnisse ein. Auf seine Initiative hin wurden kürzlich 89 Gefangene begnadigt, die wegen kleinerer Drogendelikte inhaftiert waren.

In den USA ist die Kriminalitätsrate in den vergangenen 20 Jahren stetig zurückgegangen. Vor wenigen Tagen schlugen deshalb mehrere US-Senatoren vor, das Justizsystem zu reformieren und so Strafmaße zu verhindern, die weiter zu einer Überfüllung der Gefängnisse führen könnten.

djo/sp (dpa, rtr)

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