USA durchleuchten Deutsche Bank
18. August 2012
Die britische Bank Standard Chartered hat erst kürzlich ihre Rechnung für milliardenhohe Transaktionen mit iranischen Kunden von den US-Behörden erhalten: 340 Millionen US-Dollar Strafe. Nun wird auch die Deutsche Bank von den Ermittlern unter die Lupe genommen. Der "New York Times" zufolge ist sie die letzte Bank in einer Reihe von Ermittlungen gegen globale Finanzinstitute seit 2009, denen illegale Geschäfte mit dem Iran, dem Sudan und anderen mit Sanktionen belegten Nationen vorgeworfen werden.
Laut der Zeitung steht die Untersuchung des deutschen Finanzinstitutes noch am Anfang. Es gibt demnach bislang auch keinen Verdacht, dass die Deutsche Bank in Geschäfte nach 2008 verwickelt ist. Bis zu diesem Zeitpunkt gab es ein Schlupfloch, das es Nicht-US-Banken ermöglichte, noch auf legalem Weg Geschäfte mit iranischen Finanzhäusern und Unternehmen zu machen.
Konsequenzen für die Deutsche Bank?
Ein Banksprecher wollte die Informationen gegenüber der "New York Times" nicht kommentieren. Ihm sei nichts bekannt von neuen Ermittlungen. Er verwies darauf, dass die Deutsche Bank schon 2007 beschlossen habe, "keine neuen Geschäfte mit Gegenparteien in Ländern wie Iran, Syrien, Sudan und Nordkorea einzugehen und bestehende Geschäfte zu beenden, soweit dies rechtlich möglich war".
Bei Standard Chartered haben sich die Vorwürfe dagegen erhärtet. Die Bank konnte jedoch einen Vergleich mit dem New Yorker Bankenaufseher Benjamin Lawsky aushandeln. Lawsky war es auch, der der Bank vorgeworfen hatte, Finanztransaktionen mit iranischen Kunden von insgesamt 250 Milliarden US-Dollar verheimlicht zu haben. Dies habe auch die Türen für Drogenhändler und Terroristen zum US-Finanzsystem geöffnet und womöglich auch das Atom- und Raketenprogramm des Iran unterstützt. Die Bank hatte diese Summe stets zurückgewiesen. Die illegalen Geschäfte hätten sich maximal auf 14 Millionen US-Dollar belaufen.
Durch den ausgehandelten Vergleich war Lawsky mit anderen US-Behörden aneinandergeraten. Er habe voreilig gehandelt, lautet der Vorwurf. Das Finanzministerium, die Notenbank, das Justizministerium und die New Yorker Staatsanwaltschaft wollen trotz des Deals weiter ermitteln. Ähnliche Vergleiche hatten bereits Credit Suisse, Barclays oder Lloyds ausgehandelt. Die Bank ING musste im Juni mit 619 Millionen Dollar die bislang höchste Buße bezahlen. Hier ging es neben dem Iran auch um Kuba-Geschäfte.
Zweite US-Untersuchung für die Frankfurter?
Erst vor wenigen Tagen gaben die US-Behörden bekannt, dass sie die Deutsche Bank und sechs weitere Banken wegen des Verdachts der Manipulation des Zinssatzes Libor genauer untersuchen wollen. Die Institute erhielten alle offizielle Vorladungen von den Generalstaatsanwälten der Bundesstaaten New York und Connecticut.
Der Libor-Zinssatz wird täglich in London festgesetzt, und zwar auf Grundlage der Angaben, die die Banken zu ihren Refinanzierungskosten machen. Der so definierte Zins ist die Basis des Interbankenhandels, zu dem in Großbritannien Banken anderen Instituten Geld leihen.
nis/qu (rtr, afp, dpa)