Schon länger ist es bekannt, jetzt machen sich die USA ans Werk, ihre Militärpräsenz in Europa neu zu bewerten. Neben Kritik an Partnern im Verteidigungsbündnis NATO spielen dabei auch neue Prioritäten eine Rolle. Es handele sich um eine "echte Überprüfung", verkündete Unterstaatssekretär Elbridge Colby, die Nummer Drei in der Hierarchie des US-Verteidigungsministeriums, auf seinem Social-Media-Kanal. Diese solle sicherstellen, dass die NATO zügig und unumkehrbar darauf hinarbeite, dass Europa die Hauptverantwortung für seine konventionelle Verteidigung übernehme.

Colby verwies dabei auf US-Verteidigungsminister Pete Hegseth, der dies bei dem Treffen der NATO-Verteidigungsminister im Juni in Brüssel angekündigt habe. Das Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten, auch als Pentagon bekannt, nennt sich mittlerweile Kriegsministerium.

Weniger Soldaten und weniger Ausrüstung?

Einzelheiten, was genau an militärischer Präsenz überprüft wird, nannte der Unterstaatssekretär in seinen Posts nicht. Im Juni berichteten Medien allerdings davon, dass neben der Truppenstärke unter anderem auch die Anzahl der in Europa stationierten Flugzeuge, Drohnen und Schiffe analysiert und reduziert werden solle.

Die Überprüfung solle sicherstellen, dass die Militärpräsenz der Vereinigten Staaten in Europa aktuellen US-Strategien entspricht, machte Colby deutlich. Die Neubeurteilung beruhe auf geopolitischen und militärischen Realitäten. Das Ergebnis werde den Übergang der NATO zu einem "stärkeren, gerechteren und nachhaltigeren Bündnis" beschleunigen, so Colby.

Aus der im Januar vorgelegten neuen Verteidigungsstrategie von Präsident Donald Trump geht hervor, dass die USA zwar weiter fester Bündnispartner der NATO und damit Verbündeter der Europäer sein wollen, aber ihre Priorität in der Verteidigung ihres Heimatlandes und der Abschreckung Chinas sehen.

Harsche Kritik von Hegseth im Juni

Verteidigungsminister Hegseth hatte im Juni in Brüssel angekündigt, dass es zur Truppenpräsenz und Stationierung von US-Streitkräften eine Untersuchung geben werde, die in sechs Monaten - vielleicht aber auch schon früher - abgeschlossen sein werde. Dabei würden einige Länder "durchfallen" und andere "mit Bravour bestehen", hatte Hegseth zum Ausgang der Überprüfung gesagt. "Einige der größten Volkswirtschaften der NATO, einige unserer reichsten Länder, Verbündete, die am liebsten über die regelbasierte internationale Ordnung und das Zusammenstehen von Mittelmächten sprechen, scheinen immer noch zu glauben, dass die Ära des Trittbrettfahrens weitergeht", kritisierte er damals.

Trump und Hegseth hatten bereits im Frühjahr einen US-Truppenabzug angekündigt - auch aus Deutschland. Dabei gab es widersprüchliche Angaben, die Rede war zeitweilig von mindestens 5000, der derzeit rund 39.000 US-Soldaten. Sie sollten angeblich - so die Ankündigung Anfang des Jahres - in sechs bis zwölf Monaten aus der Bundesrepublik abgezogen werden. Zudem stoppte die Trump-Administration die geplante Stationierung von Langstrecken-Marschflugkörpern in Deutschland. Insgesamt haben die USA derzeit rund 80.000 Soldatinnen und Soldaten in Europa stationiert.

Europas geringe Unterstützung im USA-Iran-Krieg

Das Pentagon informierte die Verbündeten bereits darüber, dass es die Zahl der weltweit für NATO-Einsätze bereitgestellten militärischen Fähigkeiten verringert. Medienberichten zufolge sollen dem Bündnis künftig unter anderem weniger strategische US-Bomber und Kampfjets zur Verfügung stehen.

Donald Trump hatte die europäischen Verbündeten zuletzt wiederholt wegen ihrer Haltung zum USA-Iran-Krieg kritisiert. Mehrere Staaten hatten den Streitkräften der Vereinigten Staaten zu Beginn der Kämpfe die Nutzung ihrer Stützpunkte verweigert. Verteidigungsminister Hegseth hatte zudem mit einer Verringerung der US-Beiträge zur NATO gedroht, sollten die Verbündeten ihre vereinbarten Ziele bei den Verteidigungsausgaben nicht erreichen.

Die europäischen NATO-Staaten haben begonnen, wegfallende US-Beiträge zu ersetzen. Bei zentralen Fähigkeiten wie strategischen Bombern und Langstreckenraketen bleiben sie jedoch stark von den USA abhängig.

AR/pgr (dpa, afp)