USA loben Mexikos Kampf gegen Migration
11. September 2019
Die Vereinigten Staaten sind mit dem Kampf Mexikos gegen illegale Einwanderung zufrieden. Vizepräsident Mike Pence würdigte die "bedeutenden und beispiellosen Schritte" der mexikanischen Regierung zur Eindämmung der illegalen Migration in die USA. Mexikos Außenminister Marcelo Ebrard berichtete von "freundschaftlichen" Gesprächen im Weißen Haus in Washington.
"Unumkehrbare" Tendenz
Angesichts drohender US-Strafzölle hatte sich Mexiko Anfang Juni verpflichtet, mehr gegen die Migration aus Mittelamerika über Mexiko in die Vereinigten Staaten zu unternehmen. Auch durch den Einsatz der mexikanischen Nationalgarde an der Grenze sank seitdem die Zahl der Menschen, die in den USA beim unerlaubten Grenzübertritt festgesetzt wurden, um mehr als die Hälfte. Während im Mai noch gut 144.000 gezählt wurden, waren es im August lediglich rund 64.000. Die Tendenz sinkender Migrantenzahlen sei unumkehrbar, betonte Chefdiplomat Ebrard.
Anlass des Treffens im Weißen Haus war der Ablauf einer 90-tägigen Frist, die in der Vereinbarung vom Juni vorgesehen war. Hätten die getroffenen Maßnahmen nicht die erhoffte Wirkung gezeigt, hätten weitere beschlossen werden sollen. Dies geschah nun nicht. Im Raum stand die Drohung der USA, Mexiko zum sicheren Drittstaat zu erklären. Dann müssten alle Migranten, die in die Vereinigten Staaten wollen, in Mexiko Asyl beantragen.
US-Militär zeigt weiter Präsenz
Das US-Verteidigungsministerium teilte derweil mit, es werde auch im kommenden Jahr bis zu 5500 Soldaten für die Sicherung der Grenze zu Mexiko bereitstellen. Verteidigungsminister Mike Esper habe einen entsprechenden Antrag des Heimatschutzministeriums bewilligt, so das Pentagon. Aktuell sind an der Grenze nach offiziellen Angaben rund 2900 US-Soldaten und 2000 Reservisten im Einsatz.
Vor einer Woche hatte das Pentagon bereits 3,6 Milliarden Dollar für den von US-Präsident Donald Trump versprochenen Mauerbau an der Grenze zu Mexiko freigegeben. Neben der illegalen Einwanderung möchte Trump dadurch auch den Schmuggel von Drogen eindämmen.
wa/cw (dpa, afp)