USA stehen fest an der Seite der Ukraine
6. Mai 2021
Der Besuch von Antony Blinken in der Ukraine war der erste eines hochrangigen US-Regierungsvertreters seit dem Amtsantritt von Präsident Joe Biden im Januar in Washington. Im Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj stellte Blinken einen noch größeren Beistand im Konflikt mit Russland in Aussicht. Die USA bemühten sich aktiv darum, die Kooperation und die Unterstützung in Sicherheitsbelangen weiter zu stärken, sagte er in Kiew.
Die US-Regierung hat in diesem Jahr 400 Millionen Dollar an Finanzhilfen für die dortige Sicherheit eingeplant. Der Gast aus Washington betonte, die USA stünden fest an der Seite der Ukraine. "Wir arbeiten mit unseren Partnern daran, dass die Ukraine sich verteidigen kann", versicherte der US-Chefdiplomat.
Blinken kritisierte die nach wie vor hohe russische Truppenpräsenz an der Grenze zur Ukraine als "rücksichtslos und aggressiv". Man sei sich bewusst, dass Russland einige Soldaten abgezogen habe. "Bedeutende Kräfte" seien aber weiter dort stationiert und ermöglichten Russland theoretisch innerhalb kurzer Zeit "aggressives Handeln", sagte der Außenminister. Die USA beobachteten die Lage "sehr, sehr genau".
Nach Einschätzung Selenskyjs haben bisher nur 3500 russische Soldaten die 2014 von Moskau annektierte Schwarzmeer-Halbinsel Krim verlassen. An anderen Orten sei keine Verringerung der Truppenstärke zu beobachten.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach in Brüssel ebenfalls von Zehntausenden verbliebenen russischen Soldaten. "In und um die Ukraine" befänden sich nun deutlich mehr Soldaten als "vor der jüngsten Zunahme der Spannungen", sagte Stoltenberg am Rande der Gespräche mit den EU-Verteidigungsministern. Im Gegensatz zur Ankündigung des Kreml seien auch die schweren Waffen noch nicht abgezogen worden.
Russland hatte in den vergangenen Wochen nach Schätzungen westlicher Experten bis zu 100.000 Soldaten in der Nähe der Grenze zur Ukraine und auf der Krim zusammengezogen. Die massiven Truppenbewegungen nährten die Befürchtung, dass es im Konflikt zwischen ukrainischen Soldaten und pro-russischen Separatisten in der Ostukraine zu einem russischen Einmarsch kommen könnte.
Präsident Wladimir Putin begründete den Truppenaufmarsch mit Militärmanövern. Vor etwa zwei Wochen kündigte Russland an, die beteiligten Soldaten würden wieder in ihre angestammten Basen zurückkehren.
se/mak (rtr, afp, dpa)