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Kein Durchbruch für Syrien

5. September 2016

Der erhoffte Durchbruch ist ausgeblieben: Die USA und Russland haben sich erneut nicht auf ein gemeinsames Vorgehen in Syrien verständigen können. Auch ein Treffen der Präsidenten brachte keine Einigung.

Kremlchef Putin und US-Präsident Obama beim G20-Gipfel in Hangzhou (Foti: TASS)
Bild: picture-alliance/Russian Presidential Press and Information Office/Tass/A. Druzhinin

Zur ersten Begegnung des russischen Staatschefs Wladimir Putin mit US-Präsident Barack Obama (Artikelbild, Putin links) seit Monaten am Rande des G20-Gipfels im chinesischen Hangzhou teilte der Kreml anschließend lediglich mit, es sei ein gutes Gespräch gewesen, das länger als geplant gedauert habe. Obama erklärte, es gebe noch Diskrepanzen.

Außenminister verhandeln weiter

Nach Angaben des Weißen Hauses beauftragten die beiden Präsidenten ihre Außenminister, sich zum Thema Syrien möglichst in dieser Woche noch einmal zu treffen. US-Chefdiplomat John Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow hatten am Rande des G20-Treffens in stundenlangen Beratungen kein abgestimmtes Vorgehen in Syrien vereinbaren können.

Die USA und Russland versuchen seit Monaten eine Vereinbarung zu Syrien auszuarbeiten. Russland unterstützt den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad unter anderem mit Luftangriffen auf Aufständische. Opfer sind dabei aber häufig auch Zivilisten. Eine von den USA geführte Koalition hilft dagegen gemäßigten Rebellen und Kurden im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS).

Noch am Sonntag hatte es Signale für eine Annäherung gegeben. US-Diplomaten erklärten dann aber, Russland sei in einigen Punkten hinter bereits Vereinbartes zurückgegangen. Im russischen Außenministerium hieß es, es gebe keinen Anlass für "dramatische Erklärungen", die Arbeit an dem Abkommen werde fortgesetzt.

Zerstörungen durch Luftangriffe in AleppoBild: Reuters/A. Ismail

USA fordern Waffenruhe

Ein Vertreter der US-Regierung bekräftigte die Forderung nach einer Waffenruhe in Syrien: Nötig sei "eine Zeit der Ruhe, in der wir der Bevölkerung dringend notwendige humanitäre Hilfe zukommen lassen können". Dies gilt besonders für die Stadt Aleppo, wo syrische Truppen den von Rebellen gehaltenen Ostteil angeblich am Sonntag wieder vollständig eingekreist hatten. In mehr als fünf Jahren Bürgerkrieg sind in Syrien etwa 400.000 Menschen getötet worden. Fünf Millionen Menschen sind auf der Flucht.

Bundeskanzlerin Angela hatte bereits am Sonntagabend in Hangzhou mit Putin gesprochen. Dabei sei es "insbesondere um die katastrophale humanitäre Situation in Aleppo" gegangen, teilte der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert nach dem knapp zweistündigen Gespräch mit.

wl/jj (dpa, rtr, afp)

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