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Politik

USA wollen Handelsgespräche mit EU aufnehmen

17. Oktober 2018

Die USA sind offenbar bemüht, ihren Handelskonflikt mit den Europäern beizulegen und drücken aufs Tempo. Donald Trumps Handelsbeauftragter Robert Lighthizer strebt "zeitnahe Ergebnisse" an.

USA Robert Lighthizer, Handelsbeauftragter im Kabinett Trump
Trumps Mann für den Handel mit der Welt - Robert LighthizerBild: Reuters/K. Lamarque

Und nicht nur mit der Europäischen Union sollen Handelsgespräche aufgenommen werden, sondern auch mit dem Noch-EU-Mitglied Großbritannien und Japan. Entsprechende Absichtserklärungen legte der Handelsbeauftragte Robert Lighthizer dem Kongress in Washington vor. Die Unterrichtung des Kongresses ist Voraussetzung dafür, dass die Regierung offiziell in die Verhandlungen einsteigen kann.

Ziel sei es, "zeitnahe und substanzielle Resultate" für die heimischen Arbeiter, Landwirte, Viehzüchter und Unternehmen zu erzielen, kündigte der Handelsbeauftragte von Präsident Donald Trump an. Bei den Verhandlungen sollten sowohl Zollbarrieren als auch andere Handelshemmnisse angesprochen und ein fairerer Handel erreicht werden, hieß es in den Schreiben an den Kongress. Die Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EU seien "die größten und komplexesten" Wirtschaftsbeziehungen in der Welt.

Malmström skeptisch

Aus Sicht von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström ist eine Einigung im Zollstreit mit den USA nicht in Sicht. Ihr Verhandlungsteam werde nächste Woche nach Washington reisen, sagte sie im Deutschlandfunk. Dort werde sie selbst im November nach den Kongresswahlen Lighthizer treffen.

Ende Juli hatte sich US-Präsident Trump mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker auf eine Art Stillhaltevereinbarung verständigt, um nach höheren US-Zöllen auf Stahl und Aluminium ähnliche Abgaben auf Autos aus der EU abzuwenden. Beide Seiten einigten sich, vorerst auf solche Zölle zu verzichten und einigten sich im Grundsatz darauf, Gespräche über einen Abbau von Handelsbarrieren aufzunehmen.

Bereits Ende September hatten sich die USA mit den Nachbarstaaten Kanada und Mexiko auf eine Neufassung des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens (NAFTA) von 1994 geeinigt. Trump pries die neue Vereinbarung namens USA-Mexiko-Kanada-Abkommen (USMCA) als das "größte Handelsabkommen in der Geschichte der Vereinigten Staaten".

qu/fab (rtr, afp)

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