Viel mehr Polizisten bei Abschiebeflügen dabei
14. Dezember 2019
Die Zahl der Polizisten, die bei Abschiebeflügen aus Deutschland eingesetzt wurden, ist stark gestiegen. Von Januar bis Oktober waren 11.480 Beamte im Einsatz, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervorgeht. Die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) meldet unter Berufung auf das Schreiben, im gesamten Vorjahr hätten laut Regierung knapp 11.000 Polizisten Abschiebeflüge begleitet. 2015 seien es noch 5841 Beamte gewesen.
Die Zahl der Ausländer, die die Polizisten bei den Flügen überwachten, ging dagegen in den vergangenen Jahren erheblich zurück. Laut Bundesinnenministerium sank sie von 10.787 (2015) auf 7987 (2018). Die Zahl der Beamten habe in den zurückliegenden Monaten erhöht werden müssen, um die Sicherheit an Bord zu gewährleisten, teilte das Ministerium mit. Für jede Rückführung werde eine Gefahrenanalyse erstellt.
"Kratzen, Beißen, Spucken, Treten"
Jörg Radek, Vizevorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, sagte der NOZ, Rückführungen seien für die eingesetzten Beamten oft "extrem belastend". Diese bekämen zu spüren, dass sich Menschen, die abgeschoben werden, oft in einer emotionalen Ausnahmesituation befinden. "Sie wehren sich mit allen Mitteln: Kratzen, Beißen, Spucken, Treten", so Radek. Dabei seien Polizisten schwer verletzt worden.
Um die Abschiebung dennoch durchzusetzen oder Personen zu schützen, greifen die Beamten zu Fesselungen und anderen Mitteln. Das Anti-Folter-Komitee des Europarats hatte Deutschland im Mai aufgefordert, auf "unverhältnismäßige und unangemessene" Gewaltanwendung im Zuge von Abschiebungen zu verzichten.
Zielländer oft weit entfernt
Die Zahl der eingesetzten Polizisten nimmt laut Bundesregierung auch deshalb zu, weil Menschen in immer weiter entfernte Länder in Afrika oder Asien begleitet werden müssen, etwa nach Marokko (2018: 439) oder Afghanistan (283). Jede zweite polizeilich begleitete Rückführung hatte im vergangenen Jahr jedoch den Balkan zum Ziel. Allein nach Albanien wurden dem NOZ-Bericht zufolge 1521 Menschen abgeschoben.
jj/nob (afp, noz)