Das Wichtigste in Kürze:

• Die Truppen-Modernisierung braucht laut von der Leyen mehr Finanzmittel
• Kein Ende des Afghanistan-Einsatzes in Sicht
• Verteidigungsministerin: Manöver belasten die Bundeswehr

 

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verlangt über die im Koalitionsvertrag vereinbarte Erhöhung des Wehretats hinaus mehr Geld für die Bundeswehr. Der Finanzplan sei zwar eine gute Ausgangsbasis für die Modernisierung der Bundeswehr, dennoch werde er nicht reichen, sagte von der Leyen im nordafghanischen Masar-i-Scharif.

Der 51. Finanzplan sieht für den Wehretat von 2018 bis 2021 eine Steigerung um knapp neun Milliarden Euro auf 42,4 Milliarden Euro vor. In den Koalitionsverhandlungen hatten Union und SPD zudem vereinbart, dass die Ausgaben für Verteidigung und Entwicklungshilfe in der aktuellen Legislaturperiode um zusammen zwei Milliarden steigen sollen. Es wird davon ausgegangen, dass eine Milliarde davon an die Bundeswehr geht. Damit würde der Wehretat um insgesamt zehn Milliarden zulegen.

Von der Leyen: Manöver belasten die Truppe

Von der Leyen verteidigte zugleich die Entscheidung, die Zahl der deutschen Soldaten in Afghanistan aufzustocken. Der Bundestag hatte am Donnerstag die Entsendung von bis zu 1300 Bundeswehr-Soldaten an den Hindukusch gebilligt, bis dahin hatte die Obergrenze bei 980 Soldaten gelegen. Im Winter hätten die deutschen Berater nur etwa die Hälfte ihrer Aufträge bei der afghanischen Armee erfüllen können, weil das Schutzpersonal gefehlt habe, sagte die Ministerin. "Das heilen wir jetzt."

Sie widersprach Vorwürfen, die Aufstockung der Truppen am Hindukusch überfordere die Bundeswehr und deren alterndes Gerät. Nicht die Einsätze seien die Hauptbelastung. Bemerkbar machten sich vielmehr die vielen Manöver im Zuge der Landes- und Bündnisverteidigung, die nach Jahrzehnten wieder eine größere Rolle spiele, sagte von der Leyen.

Afghanistan-Einsatz wird lange dauern

Die Verteidigungsministerin mahnte erneut einen langen Atem für den Afghanistan-Einsatz an. Das Land sei noch nicht in der Lage, alleine die Sicherheitsverantwortung zu übernehmen. Vieles habe sich für die Bevölkerung zum Positiven gewendet, aber für die afghanischen Sicherheitskräfte sei es noch schwer, dem Druck der Taliban standzuhalten. Die Sicherheitskräfte kontrollierten derzeit 60 Prozent der Landesfläche. "Das ist gut, aber noch lange nicht genug." Deutschland werde zu seiner Verantwortung im Norden Afghanistans stehen.

So wichtig die afghanischen Sicherheitskräfte für den Schutz der Bevölkerung und den Kampf gegen den Terror seien - eine dauerhaft tragfähige Lösung könne es nur durch einen politischen Prozess geben, zeigte sich von der Leyen überzeugt. Der Afghanistan-Einsatz ist der bisher verlustreichste Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr und läuft bereits seit mehr als 16 Jahren - inzwischen nur noch als Ausbildungsmission.

Anschlag im Westen des Landes

Bei einem Anschlag auf eine Moschee im westafghanischen Herat rissen unterdessen zwei Selbstmordattentäter mindestens einen Menschen mit in den Tod. Nach Angaben der Polizei wurden sieben Menschen verletzt. Die Attentäter hätten versucht, in die Moschee einzudringen. Sie seien aber von Wachmännern gestoppt worden und hätten dann vor dem Gotteshaus ihre Sprenggürtel gezündet.

Die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) reklamierte über ihr Internet-Sprachrohr Amak die Tat für sich, ohne allerdings Belege dafür zu liefern. In Afghanistan kämpfen auch die radikalislamischen Taliban gegen die Regierung.

cw/kle (dpa, rtr)