Von Titos Tod bis Serbien-Montenegro
5. Februar 2003Köln, 4.2.2003, DW-radio, Klaus Dahmann
Der Name "Jugoslawien" verschwindet von der Landkarte: Nach dem serbischen und dem montenegrinischen Parlament haben am Dienstag (4.2.) auch die Bundesabgeordneten der neuen Verfassungscharta zugestimmt. Danach wird die Bundesrepublik Jugoslawien in einen losen Staatenbund namens "Serbien und Montenegro" umgeformt.
Der 6. Mai 1980. Im ganzen Land herrscht Trauer. Der Gründer und jahrzehntelange Staatslenker Jugoslawiens, Josip Broz Tito, ist tot.
Einige hatten die dunkle Vorahnung, dass mit Titos Tod die Tage dieses zweiten Jugoslawien gezählt sein könnten. Denn die einigende Hand, die den Vielvölkerstaat seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs mühsam zusammen gehalten hatte, war nicht mehr. Wer würde die zentrifugalen Kräfte, die Anfang der 1970er Jahre noch unterdrückt werden konnten, künftig im Zaum halten?
Klar war: Es sollte keinen "neuen Tito" geben. Als Nachfolge war vielmehr eine rotierende Präsidentschaft der einzelnen Republiken und Regionen vorgesehen. Schon das bedeutete eine Schwächung der Staatsspitze. Zudem hinterließ Tito vor allem wirtschaftlich ein schweres Erbe: Die Auslandsschulden stiegen rapide, die Inflation nahm dramatische Züge an. Alle Versuche, die Wirtschaftslage zu stabilisieren, schlugen fehl.
Schon ein Jahr nach Titos Tod, 1981, zeigten sich die ersten Vorboten der politischen Krise: Auf Protest-Demonstrationen im Kosovo reagierte die Führung in Belgrad mit Polizeigewalt und Repressalien, was aber die Krise nur vertiefte.
Als Slobodan Milosevic 1986 in Serbien an die Macht kam, wurden die Töne gegen die Kosovo-Albaner härter - und nationalistischer:
"Wir werden die Konterrevolution im Kosovo stoppen und das politische System reformieren, damit die Republik Serbien ihre Befugnisse auf dem gesamten Territorium verwirklichen kann."
Ende Juni 1989 - zum 600. Jahrestag der Schlacht auf dem Amselfeld - hielt Milosevic eine denkwürdige Rede, die als Alarmsignal zu verstehen war. Die Serben befänden sich auch heute wieder im Kampf, so Milosevic, und es sei nicht auszuschließen, dass es ein bewaffneter Kampf werde.
Eine Prophezeiung, die sich zwei Jahre später bewahrheiten sollte - aber nicht in der Krisen-Provinz Kosovo, sondern in Slowenien und Kroatien. Beide Republiken hatten sich 1991 für unabhängig erklärt.
In Slowenien dauerten die Kämpfe nur wenige Tage; im Nachbarland eskalierten jedoch die Auseinandersetzungen zwischen kroatischen Polizeikräften und aufständischen Serben. Es kam zum offenen Krieg.
Präsident Franjo Tudjman rief Anfang Oktober die nationale Mobilmachung aus:
"Die demokratische Führung Kroatiens hat alles dafür getan, dass wir selbst über unser Schicksal entscheiden können und dass das kroatische Volk frei ist in einem modernen und unabhängigen Kroatien."
Doch auch die Loslösung Kroatiens war nicht mehr zu verhindern. Beide Staaten wurden, auf Druck des damaligen deutschen Außenministers Hans-Dietrich Genscher, international anerkannt. Die Auflösung des sozialistischen Jugoslawien war nicht mehr aufzuhalten. Mazedonien, das sich kurz nach Slowenien und Kroatien von Belgrad losgesagt hatte, wurde noch friedlich in die Unabhängigkeit entlassen.
Doch als sich auch Bosnien-Herzegowina 1992 zu diesem Schritt entschloss, eskalierte die Gewalt. Hier verfolgten Tudjman und Milosevic nun sogar zeitweise eine gemeinsame Strategie. Sie wollten das Gebiet durch so genannte "ethnische Säuberung" in einen kroatischen und einen serbischen Teil spalten und diese den Mutterländern einverleiben. Erst durch Eingreifen der internationalen Gemeinschaft - insbesondere durch die militärische Intervention der NATO - konnte dies verhindert werden. Am 21. November 1995 unterzeichneten die Präsidenten Serbiens, Kroatiens und Bosnien-Herzegowinas schließlich auf Druck der amerikanischen Regierung in Dayton ein Friedensabkommen.
Der damalige US-Präsident Bill Clinton appellierte an alle Seiten, dieses Abkommen zu respektieren und die Waffen niederzulegen:
"Nun, da die Kriegsparteien sich ernsthaft dem Frieden verpflichtet haben, müssen wir ihnen helfen, den Frieden umzusetzen. Alle Parteien haben um eine starke internationale Streitkraft gebeten, um die Trennung der Streitkräfte zu überwachen und um ihnen das Vertrauen zu schenken, dass alle Seiten ihre Verpflichtungen einhalten."
Auch nach dem Friedensschluss von Dayton hielten die Vereinten Nationen die Sanktionen gegen das Regime in Belgrad weitgehend aufrecht. Der internationale Druck nutzte Milosevic jedoch. Er konnte seine Macht im so genannten dritten Jugoslawien, das nur noch aus Serbien und Montenegro bestand, festigen.
Ende der 1990er Jahre kehrte die südserbische Provinz Kosovo ins Zentrum der Weltöffentlichkeit zurück. Die Repressionen des Milosevic-Regimes gegen die Kosovo-Albaner nahmen zu, erneut flammten zwischen beiden Bevölkerungsgruppen kriegerische Auseinandersetzungen auf. Unter dem Vorwand, albanische Terroristen zu entwaffnen, rückten serbische Polizei- und Militäreinheiten in kosovarische Dörfer ein. Von Massakern an der Zivilbevölkerung war die Rede.
Im Frühjahr 1999 beschloss die NATO Luftangriffe auf Jugoslawien, um Präsident Milosevic zu zwingen, die Gewalt im Kosovo zu beenden. Erst Anfang Juni - zweieinhalb Monate nach Beginn des Bombardements - lenkte Milosevic ein. Und NATO-Generalsekretär Javier Solana verkündete:
"Deswegen habe ich vor wenigen Minuten General Clark angewiesen, die Luftangriffe auf Jugoslawien einzustellen."
Die Provinz Kosovo wurde nun unter UN-Verwaltung gestellt - und damit de facto dem Machtbereich Belgrads entzogen.
Die Entmachtung Slobodan Milosevics gelang schließlich bei den jugoslawischen Präsidentschaftswahlen im Herbst 2000. Das Oppositionsbündnis DOS hatte den damals noch unbekannten Vojislav Kostunica ins Rennen geschickt - der auch prompt den Sieg davon trug. Dennoch mussten erst Zehntausende Demonstranten das Parlament in Belgrad stürmen, ehe Milosevic die Wahl anerkannte:
"Ich beglückwünsche Herrn Kostunica zum Wahlsieg und ich wünsche allen Bürgern Jugoslawiens viel Erfolg während der folgenden Amtszeit des neuen Präsidenten."
Ein Jahr später wurde Milosevic auf Veranlassung des serbischen Ministerpräsidenten Zoran Djindjic an das Kriegsverbrecher-Tribunal in Den Haag ausgeliefert.
Unter anderem deswegen kam es zwischen Djindjic und seinem einstigen Verbündeten, dem jugoslawischen Präsidenten Kostunica, zum Bruch. Die Abgeordneten von Kostunicas Partei zogen sich aus der serbischen Regierung zurück. Und Djindjic zeigte immer offener seine Sympathie für die montenegrinischen Forderungen nach einer Umbildung Jugoslawiens in eine lose Konföderation:
"Die Regierung Serbiens wird sich darum bemühen, dass wir einen vernünftigen Kompromiss finden und einen Staat erhalten, der funktioniert und gleichzeitig für die EU annehmbar ist."
Der montenegrinische Präsident Milo Djukanovic hatte ursprünglich das Ziel, seine Republik in die vollständige Unabhängigkeit von Belgrad zu führen. Das aber scheiterte am Widerstand der Europäischen Union, die jede neue Grenzziehung in der Region strikt ablehnte. Djukanovic wollte dennoch Fakten schaffen: Auf seine Initiative hin schaffte Montenegro den jugoslawischen Dinar ab und führte eigenmächtig die D-Mark - und später den Euro - ein.
Letztlich kam es - unter Vermittlung der EU - zu einem Kompromiss. Serbien und Montenegro bilden eine lose Konföderation, die nur noch wenige gemeinsame Institutionen besitzt. Hingegen betreiben Belgrad und Podgorica künftig eine getrennte Wirtschafts-, Zoll- und Währungspolitik. Für Djukanovic Anlass zu triumphieren:
"Heute können wir mit Sicherheit sagen, dass Montenegro souveräner ist als es im Laufe des 20. Jahrhunderts jemals war. Wir können heute ganz offen und laut sagen, ohne uns in die Theorie des Staates und des Rechts zu vertiefen, dass Montenegro ein selbständiger Staat ist, weil es selbständig über seine Zukunft entscheidet."
Vorgesehen ist, dass Serben und Montenegriner nach drei Jahren per Volksabstimmung über Sein oder Nicht-Sein des jetzt geschaffenen Staatenbundes entscheiden können. Das aber wäre dann nur noch der Epilog zur Zerfallsgeschichte Jugoslawiens - denn der Name "Jugoslawien" hört schon dieses Jahr auf zu existieren. (fp)