1. Zum Inhalt springen
  2. Zur Hauptnavigation springen
  3. Zu weiteren Angeboten der DW springen
Politik

Wahlerfolg für Opposition, Pech für Frauen

6. Dezember 2020

Bei der Wahl in dem Golfemirat liegen - zumindest aus westlicher Sicht - Glück und Leid eng beieinander: Oppositionelle machen künftig fast die Hälfte von Kuwaits Parlaments aus, Frauen gingen dagegen komplett leer aus.

Gruppenbild ohne Dame: Weibliche Abgeordnete wird man im künftigen Parlament von Kuwait vergeblich suchen
Gruppenbild ohne Dame: Weibliche Abgeordnete wird man im künftigen Parlament von Kuwait vergeblich suchenBild: Yasser Al-Zayyat/AFP

Bei der Parlamentswahl in Kuwait haben oppositionelle Kandidaten fast die Hälfte aller Mandate gewonnen. Sie errangen 24 der insgesamt 50 Sitze in der Nationalversammlung in Kuwait-Stadt. Die Opposition setzt sich aus einzelnen Kandidaten und nicht aus klar definierten Parteien zusammen. Lose Bündnisse etwa entlang religiöser Linien sind aber erlaubt.

30 Abgeordnete unter 45 Jahren

Die Abstimmung am Samstag sandte zugleich ein vielversprechendes Signal an die Jugend aus: 30 Kandidaten unter 45 Jahren zogen in die Nationalversammlung ein. Die jungen Menschen in dem Golfstaat hoffen auf Veränderung und Reformen. Dagegen mussten Kuwaits Frauen Rückschläge hinnehmen: Die bisher einzige Abgeordnete verlor ihr Mandat, und von den 29 Kandidatinnen schaffte keine den Sprung ins Parlament.

Der noch beim Wahlgang gezeigte Optimismus der Kuwaiterinnen ist bitter enttäuscht worden Bild: Yasser Al-Zayyat/AFP

Überschattet wurde die Abstimmung von der Corona-Pandemie. Der Wahlkampf wurde nur schleppend geführt, er fand fast ausschließlich im Internet statt. Für mit dem Coronavirus infizierte oder unter Quarantäne stehende Wahlberechtigte hatten die Behörden insgesamt fünf spezielle Wahllokale eingerichtet. Seit Pandemie-Beginn wurden in Kuwait mehr als 143.000 Corona-Ansteckungen nachgewiesen, 886 Infizierte starben.

Parlament in Kuwait seit 1962  

Die Parlamentswahl war die erste in Kuwait seit dem Amtsantritt des neuen Emirs Nawaf al-Ahmed al-Dschaber al-Sabah im September. Beim Emir, dessen Regierung und der Herrscherfamilie liegt faktisch die Macht, auch wenn das Parlament bei der Gesetzgebung einigen Einfluss ausübt. Kuwait hatte schon 1962 als erster arabischer Golfstaat ein Parlament geschaffen. Frauen verfügen seit 2005 über das aktive und passive Wahlrecht.

Er hält - trotz Parlament - die Macht in Kuwait in Händen: Emir Nawaf al-Ahmed al-Dschaber al-Sabah Bild: Jaber Abdulkhaleg/AP Photo/picture alliance

Die staatlichen Einnahmen Kuwaits hängen stark vom Ölgeschäft ab, das wegen der Corona-Pandemie und niedrigen Ölpreisen stark gelitten hat. In dem Land leben viele Arbeitsmigranten. Knapp 70 Prozent der insgesamt 4,4 Millionen Einwohner sind keine Staatsbürger.

sti/qu (afp, dpa)

Den nächsten Abschnitt Mehr zum Thema überspringen