Wahl in Portugal: Sieg mit bitterem Nachgeschmack
19. Mai 2025
Die Demokratische Allianz (AD) von Ministerpräsident Luís Montenegro gewann bei dem Urnengang am Sonntag in Portugal knapp 33 Prozent der Stimmen. Damit verfehlte sie allerdings erneut die absolute Mehrheit im Parlament.
Montenegros AD errang 89 Mandate, für eine Mehrheit wären 116 erforderlich. Mit dem Wahlergebnis könnte somit die politische Instabilität in dem NATO- und EU-Mitgliedsland noch zunehmen.
Montenegro zeigte sich dennoch zuversichtlich: "Das Volk will diese Regierung und diesen Ministerpräsidenten", sagte er nach der Bekanntgabe der Ergebnisse vor seinen jubelnden Anhängern.
"Nichts wird mehr so sein wie früher"
Eigentliche Gewinnerin der Wahl ist nach Einschätzung von Experten allerdings die rechtsextreme Partei Chega ("Genug"), die erst 2019 gegründet wurde. Auf sie entfielen fast 23 Prozent der Stimmen (58 Mandate) - die Partei von André Ventura überschritt somit erstmals die Schwelle von 20 Prozent.
Nur unwesentlich mehr Stimmen als Chega holte mit gut 23 Prozent die Sozialistische Partei (PS), die ebenfalls 58 Mandate besetzen kann.
Während der Chef der oppositionellen Sozialisten, Pedro Nuno Santos, am Montag seinen Rücktritt ankündigte, freute sich Chega-Chef Ventura über die starken Zuwächse. "Nichts wird mehr so sein wie früher", sagte er unter Zurufen wie "Portugal gehört uns".
Premier unter Korruptionsverdacht
Die Menschen in Portugal wählten am Sonntag bereits zum dritten Mal in drei Jahren eine neue Volksvertretung. Die Neuwahl war notwendig geworden, nachdem Premier Montenegro im März eine Vertrauensabstimmung verloren hatte. Ihm war vorgeworfen worden, dass sein Familienunternehmen von Regierungsaufträgen profitiert habe.
fab/wa (afp, dpa)