Bundestagswahl
13. August 2009![Tasten einer Computertastatur, die zusammen das Wort Wahlkampf ergeben, vor einen Computermonitor, auf dem Internetseiten der großen deutschen Parteien und Profile der Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2009 bei sozialen Online-Netzwerken zu sehen sind. (Foto: dpa)](https://static.dw.com/image/4560399_800.webp)
Barack Obama hat im US-Präsidentenwahlkampf den Takt vorgegeben. Zwar dürfte das Internet nicht hauptverantwortlich für dessen Sieg über John McCain gewesen sein, doch Experten sind sich darin einig, dass Obama die digitalen Wahlkampf-Kanäle tatsächlich für die Mobilisierung seiner Anhänger genutzt hat - und nicht in erster Linie, um schicke neue Instrumente auszuprobieren und damit als fortschrittlich zu gelten.
Auch in Deutschland haben inzwischen Parteien und Politiker die moderne Form der Kommunikation, das Web 2.0, entdeckt, um vor allem junge Leute an die Wahlurnen zu bringen. Dabei wurde nicht nur das Design der Homepages vielfach aufwändig überarbeitet. Videos werden bei YouTube und Fotos bei Flickr eingestellt. Dazu wird getwittert, was das Zeug hält.
Die Hoffnung der Parteien, die Jugendlichen über das Internet über ihre Politik informieren und besser erreichen zu können, scheint begründet. Laut einer aktuellen Studie von Google Deutschland informieren sich die Unter-30-Jährigen größtenteils im Internet. Mehr als 60 Prozent von ihnen nutzt das Internet häufig bis sehr häufig als politische Informationsquelle.
Alle wollen "gruscheln"
StudiVZ, das größte deutsche Online-Netzwerk, hat eigens eine "Wahlzentrale" eingerichtet: Die Nutzer finden dort diverse multimediale Inhalte, Umfragen und Themen zur Wahl und sollen so zu politischer Diskussion ermutigt werden. Auch die Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel nimmt dort freundschaftlich Kontakt auf, verrät Privates und möchte mit den Nutzern "gruscheln", ein neudeutsches Mischwort aus "grüßen" und "kuscheln". Und ihr großer Kontrahent Frank-Walter Steinmeier von der SPD hat ebenso ein offizielles Profil wie die Spitzenkandidaten der anderen großen Parteien.
Ähnlichen Erfolg bei der Wählermobilisierung verspricht die Videoplattform YouTube. "Viele Menschen gucken sich lieber ein Thema on-demand als Video an, anstatt sich einen langen, komplizierten Text durchzulesen", sagt Patrick Warnking von Google. Es gebe hier schon 1000 Videos der Parteien und Fraktionen.
Wachsenden Zuspruch gewinnt auch "Twitter", ein soziales Online-Netzwerk, das vor allem durch den Wahlkampf von Obama berühmt geworden ist. Auch deutsche Parteien und Politiker veröffentlichen hier aktiv kurze Nachrichten, so genannte "Tweets". Immer mehr Parteien und Fraktionen haben außerdem auch eigene Kanäle im Netz, beispielsweise das "TVliberal" der FDP oder das "CDU TV".
Demonstrative Bürgernähe, aber kein echter Dialog
"Die Parteien machen mittlerweile wirklich so ziemlich alles, was zur Verfügung steht, und wenn man es einmal über eine gewisse Zeit beobachtet, ist es ziemlich virulent und eigentlich auch sehr spannend." So schätzte der Internet-Experte Michael Mayer in einem Interview mit dem Deutschlandfunk den digitalen Wahlkampf ein.
Parteiwerbung verteilende Politiker in Fußgängerzonen hält der Initiator des Wahlportals "Bürgerinfo 09" längst für nicht mehr für ausreichend. "Ich denke schon, dass das die Möglichkeit ist für Leute, sich auf einem höheren Niveau zu engagieren, als bloß den Kugelschreiber mal in Empfang zu nehmen und Ansprechpartner zu sein, ohne selbst eine Stimme zu haben."
Trotzdem werden die Möglichkeiten zum Austausch mit den Bürgern nach Ansicht vieler Experten immer noch unzureichend ausgeschöpft. "Die Politiker nutzen zwar die Online-Plattformen zur Übermittlung ihrer Botschaften, haben sie als Mittel zum Dialog aber bisher nicht erkannt", sagte Arne Klempert, bei der Unternehmensberatung IFOK verantwortlich für den Bereich digitale Kommunikation, in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur DPA. Dabei scheinen vor allem die großen Parteien zu übersehen, dass im Internet auch über politische Inhalte gestritten wird.
Wirkliches Kopfzerbrechen scheint dies den Volksparteien aber nicht zu bereiten. Für den Wahlausgang spielt das Internet offensichtlich noch immer keine entscheidende Rolle. Dafür sorgt auch der hohe Anteil an älteren Wählerinnen und Wähler, die sich nach wie vor nur langsam der Online-Welt zuwenden. Für die Jüngeren, einschließlich Politiker, wie zum Beispiel Julia Seeliger, ist das Netz ohnehin mehr als ein Wahlkampf-Instrument. Die 30-jährige Grünen-Politikerin verbringt nach eigenen Angaben täglich mindestens drei Stunden im Netz. Bloggen und twittern versteht sie als unverzichtbares Mittel, um mit Anhängern oder auch Gegnern zu kommunizieren.
Autor. Manfred Böhm
Redaktion: Kay-Alexander Scholz