Wie definiert die WHO eine internationale Notlage?

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) benutzt den Begriff internationaler Gesundheitsnotstand, "Public Health Emergency of International Concern" (PHEIC), wenn ein "außergewöhnliches Ereignis" im Bereich der öffentlichen Gesundheit von globaler Bedeutung vorliegt. Ein solcher Notstand liegt vor, wenn der Ausbruch einer Krankheit mehr als ein Land betrifft und eine international koordinierte Handlungsstrategie erforderlich ist. Das Ereignis muss schwerwiegende Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit haben und "unüblich" und "unerwartet" eintreten. Die endgültige Entscheidung, ob ein Notstand im Bereich der öffentlichen Gesundheit von internationalem Interesse vorliegt, obliegt dem Generaldirektor der WHO, derzeit Tedros Adhanom Ghebreyesus aus Äthiopien.

Wer koordiniert die Maßnahmen?

Die internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO sehen vor, dass im Falle einer gesundheitlichen Notlage ein Notfallausschuss einberufen wird (International Health Regulations Emergency Committee). Internationale Experten und Vertreter des meldenden Mitgliedstaates beraten dann über das weitere Vorgehen. Regelmäßig sollen so relevante Informationen wie Laborergebnisse, Ursache und Art des Risikos und die Zahl der Krankheits- und Todesfälle an die WHO gemeldet werden. Die Kommunikation und Koordination erfolgen durch eine nationale Anlaufstelle. In Deutschland ist das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe zuständig. 

Wie oft wurde ein internationale Notlage ausgerufen?

Der Ausruf eines internationalen Gesundheitsnotstandes birgt wirtschaftliche Risiken und hat Auswirkungen auf Branchen wie Tourismus und Handel. Obwohl die WHO versucht, "unnötige Störungen des internationalen Verkehrs und Handels zu vermeiden", ist sie immer der Kritik ausgesetzt, entweder zu schnell oder zu langsam zu reagieren, wenn es darum geht, über einen globalen Gesundheitsnotstand zu entscheiden. 

Bisher wurde von der WHO früher nur in wenigen Fällen der Notfallausschuss einberufen. Die Maßnahme wurde 2004 im Zuge der Bekämpfung der Vogelgrippe (H5N1) und 2005 zum Schutz gegen das Schwere Akute Atemwegssyndrom (SARS) eingeführt. Außerdem griff der Mechanismus 2014 bei dem erneuten Ausbruch der ausgerottet geglaubten Kinderlähmung und beim Ebolafieber in West-Afrika. 2016 kamen der Zika-Virus, 2019 das anhaltende Ebolafieber in der Demokratischen Republik Kongo hinzu. 

Welche Folgen hat das Ausrufen einer PHEIC?

Nach den derzeitigen Regelungen der WHO liegt der Schwerpunkt auf der Eindämmung eines Ausbruchs an der Quelle. Die betroffenen Länder sollen transparent über den Ausbruch informieren und bereit sein, infizierte Patienten zu isolieren. Die WHO koordiniert die Reaktion und unterstützt die Länder dabei, Krankheitsausbrüche einzudämmen. Zu den Maßnahmen gehören auch Empfehlungen zu Handel und Reisen, einschließlich der Überprüfung von Passagieren auf Flughäfen, Gütern oder Container-Verladeplätze. 

Seit wann gibt es international verbindliche Vorschriften?

Die Versammlung der WHO schuf mit den - im Mai 2005 von 196 Mitgliedsländern verabschiedeten - Vorschriften eine völkerrechtliche Basis, um künftig gegen globale Bedrohungen effektiver vorgehen zu können. Insgesamt umfassen die Internationalen Gesundheitsvorschriften 66 Artikel und neun Anhänge und stellen einen Meilenstein bei der Umsetzung eines globalen Systems zur Kontrolle von Pandemien dar. Die WHO kann dadurch bei der Einschätzung von Ereignissen auf inoffizielle Informationen anderer Quellen oder Staaten zurückgreifen. Innerhalb von 24 Stunden muss der betroffene Mitgliedsstaat eine Einschätzung der Berichte liefern.