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Politik

Eiszeit zwischen Moskau und Paris

11. Oktober 2016

Das russische Vorgehen im Syrien-Konflikt führt zu schweren diplomatischen Verwerfungen zwischen Moskau und Paris. Laut Kreml sagte Staatschef Putin eine für kommende Woche geplante Paris-Reise ab.

Russland Wladimir Putin und Francois Hollande
Bild: picture-alliance/dpa/M. Metzel

Moskau reagierte damit auf die Kritik des französischen Präsidenten Francois Hollande am militärischen Vorgehens Russlands in Syrien. Aus dem Elysée-Palast in Paris hieß es, man habe Putin eine "Arbeitssitzung" mit Hollande zum Thema Syrien angeboten. Der Kremlchef reagierte mit der Absage seines Besuchs. Putin wollte am 19. Oktober zur Einweihung einer orthodoxen Kathedrale nach Paris reisen.

Die russische Luftwaffe unterstützt in Syrien die Armee von Machthaber Baschar al-Assad mit Angriffen auf Rebellen. Besonders umstritten sind die Luftschläge gegen die von Regimegegnern gehaltenen Viertel der Stadt Aleppo. Die Lage der Zivilbevölkerung dort ist dramatisch. Russland hatte mit seinem Veto jüngst im UN-Sicherheitsrat eine französische Resolution blockiert, in der ein Ende der Luftangriffe gefordert wurde.

Eine UN-Resolution zum Ende der Luftangriffe auf Aleppo war von Russland blockiert wordenBild: Reuters/A. Ismail

Weitere Sanktionen gegen Russland im Gespräch

Hollande hatte daraufhin öffentlich darüber nachgedacht, ob er Putin überhaupt empfangen solle. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen hat die Regierung in Paris zudem Gespräche in der EU über mögliche weitere EU-Sanktionen gegen Russland angestoßen. Die Europäische Union hat wegen des Ukraine-Konflikts bereits Sanktionen gegen Russland verhängt, die noch bis Ende Januar gelten. Auf dem EU-Gipfel am 20. und 21. Oktober beraten die Staats- und Regierungschefs über die Beziehungen zu Russland.

Nach offiziell nicht bestätigten Berichten war während Putins Paris-Besuch auch ein Spitzentreffen zur Ukraine-Krise geplant. Teilnehmen sollten an den Beratungen im sogenannten Normandie-Format neben Hollande und dem Kremlchef noch Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Staatschef der Ukraine Petro Poroschenko.

wl/qu (afp, rtr, dpa)

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