1. Zum Inhalt springen
  2. Zur Hauptnavigation springen
  3. Zu weiteren Angeboten der DW springen

Weiterer Anwalt für Zschäpe

11. November 2015

Die Hauptangeklagte im NSU-Prozess, Beate Zschäpe, hat einen fünften Verteidiger: den Münchner Anwalt Hermann Borchert. Gleichzeitig muss das Gericht über einen Entlassungs-Antrag der drei Alt-Verteidiger entscheiden.

Deutschland NSU Prozess Beate Zschäpe
Bild: picture-alliance/dpa/P. Kneffel

Borchert sagte dem Berliner "Tagesspiegel", er habe dem Oberlandesgericht (OLG) München am Dienstag eine Vollmacht Zschäpes für seine Berufung zum Wahlverteidiger vorgelegt. Die bisherigen vier Zschäpe-Verteidiger sind vom Staat bezahlte Pflichtverteidiger. Wahlverteidiger Borchert muss Zschäpe selbst bezahlen.

Borchert wird vermutlich nicht an allen Verhandlungstagen teilnehmen."Ich werde an bestimmten Tagen im Prozess auftreten", sagte Borchert der Zeitung.

Borchert schon länger im Hintergrund aktiv

Borchert, Kanzleipartner des vierten Pflichtverteidigers Mathias Grasel, ist schon länger im Hintergrund aktiv. Am Dienstag gab der Vorsitzende Richter Manfred Götzel bekannt, dass als Erster Borchert das Gericht Ende August über Zschäpes überraschende Bereitschaft zur Aussage informiert habe.

Hermann BorchertBild: picture alliance/dpa/Fotostudio Engels/Kanzlei Borchert

Die Sprecherin des Oberlandesgerichts, Andrea Titz, sagte auf Nachfrage, es gebe lediglich eine gesetzliche Beschränkung für die Zahl der Wahlverteidiger. Auch eine Kombination von Pflicht- und Wahlverteidigern komme immer wieder vor. Wie sich das auf das Verfahren konkret auswirken werde, werde man aber abwarten müssen.

Das Verhältnis Zschäpes zu ihrer Verteidigung ist kompliziert und führte wiederholt zu Verzögerungen des seit Mai 2013 laufenden NSU-Prozesses. Am Dienstag beantragten Zschäpes ursprüngliche drei Pflichtverteidiger, Wolfgang Heer, Wolfgang Stahl und Anja Sturm, wegen der nicht mit ihnen abgesprochenen Aussagebereitschaft der Angeklagten aus dem Verfahren entlassen zu werden. Grasel wurde erst im Juli zum vierten Pflichtverteidiger bestellt.

Zeitpunkt der Zschäpe-Aussage noch unbekannt

Wann Zschäpe nun aussagen wird, ist weiter unklar. Zunächst muss ein anderer OLG-Senat über den Befangenheitsantrag des Mitangeklagten Ralf Wohlleben gegen die Richter im NSU-Prozess entscheiden. Und dann müssen Götzl und seine Kollegen über den Entlassungs-Antrag von Zschäpes Alt-Verteidigern entscheiden.

Ob die Entscheidungen noch in dieser Woche oder auch erst Anfang nächster Woche fallen werden, ist noch unklar. Götzl hat den Prozess bis kommenden Dienstag unterbrochen.

chr/uh (afp, dpa)

Den nächsten Abschnitt Mehr zum Thema überspringen
Den nächsten Abschnitt Top-Thema überspringen

Top-Thema

Den nächsten Abschnitt Weitere Themen überspringen