Einen Alleingang hat der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg nicht im Sinn. Dennoch will er in diesem Herbst prüfen, ob die internationale Schutztruppe KFOR im Kosovo verkleinert werden kann. Man sei auf gutem Weg, um die nächste Phase des Einsatzes einzuleiten, sagte zu Guttenberg am Montag (29.03.2010) bei einem Besuch in Pristina. Die Entscheidung müsse aber in Absprache mit der NATO getroffen werden. Derzeit sind 1500 deutsche Soldaten unter NATO-Führung im Kosovo. Deutschland ist damit größter Truppensteller.

Lage nur oberflächlich stabil

Im Gespräch ist es, die Zahl der deutschen Soldaten im nächsten Schritt auf 850 zu reduzieren. Generalleutnant Markus Bentler, der die KFOR-Truppe führt, sieht zwar im Kosovo keine Bedrohung mehr von außen, allerdings sei die Lage nur oberflächlich stabil und ein Wiederaufflammen der Gewalt nicht auszuschließen. "Es gibt immer noch Rest-Unsicherheiten im Kosovo", so Bentler bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit zu Guttenberg im KFOR-Hauptquartier in Pristina.

Bei einem Besuch der deutschen Soldaten in Prizren sagte zu Guttenberg am Montagabend, der Einsatz der Bundeswehr im Kosovo verdiene mehr Aufmerksamkeit. Es handele sich zu Unrecht um eine „vergessene Mission“. Die Fortschritte seien sichtbar, auch wenn noch ein Stück Weg zu gehen sei.

Ereignisse mit Eskalationspotential

Vor der Prüfung einer Truppenreduzierung im Herbst stehen noch einige Ereignisse, die die Sicherheitslage im Kosovo verschlechtern könnten. Im September oder Oktober wird der serbisch-orthodoxe Patriarch in sein Amt eingeführt. Dies könnte neue Spannungen zwischen den Volksgruppen hervorrufen. Ähnlich explosiv könnte es sich auswirken, wenn sich die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes über die Klage Serbiens gegen die Unabhängigkeit des Kosovo verzögert. Zudem könnte die wirtschaftliche Lage der Bevölkerung bei einer Arbeitslosenquote von 45 Prozent für Unruhen sorgen.

Mehr als zehn Jahre KFOR-Präsenz

Seit 1999 überwacht die Bundeswehr als Teil der KFOR die Stabilisierung der früheren serbischen Provinz. Ziel der Mission, an der 23 NATO-Staaten beteiligt sind, ist es, gewaltsame Kämpfe zwischen Serben und Kosovo-Albanern zu verhindern. Kosovo hat sich vor gut zwei Jahren einseitig für unabhängig erklärt. Deutschland, 21 weitere EU-Mitgliedsstaaten und die USA haben diesen Status anerkannt, dagegen Russland und China nicht.

Kampf gegen Korruption

Neben einem Besuch bei der KFOR-Truppe traf zu Guttenberg auch mit Präsident Fatmir Sejdiu und Ministerpräsident Hashim Thaci zusammen. Danach sagte er, jede Verringerung der Truppen hänge von der Sicherheitslage ab. Die nächsten Schritte müssten mit Bedacht und Vernunft getan werden. Der Minister drängte aber auch die kosovarische Regierung zu einem entschiedeneren Kampf gegen die ausufernde Korruption.

Autorin: Sabine Faber/Reinhard Kleber (dpa, rtr, afp)

Redaktion: Manfred Götzke/Ulrike Quast