Ales Bjaljazki

Der belarussische Menschenrechtsanwalt Ales Bjaljazki wurde am 14. Juli 2021 festgenommen. Er ist der Gründer der belarussischen Menschenrechtsorganisation "Wjasna" (deutsch: Frühling), die politischen Gefangenen und ihren Familien finanzielle und rechtliche Hilfe zukommen lässt.

Die Verhaftung 2021 war nicht die erste im Leben von Ales Bjaljazki. 2011 wurde er wegen angeblicher Unterschlagung von Einkünften und Steuerhinterziehung in besonders großem Umfang zu 4,5 Jahren Haft verurteilt, von denen er drei verbüßte. 2014 wurde er amnestiert.

Während der Jahre im Gefängnis wurde Bjaljazki wiederholt für den Friedensnobelpreis nominiert. Er ist Träger vieler Auszeichnungen im Bereich Menschenrechte und Freiheit.

Nach dem Beginn der Proteste in Belarus im August 2020 trat Bjaljazki dem Koordinierungsrat der Opposition bei und blieb trotz der großen Gefahr einer erneuten Verhaftung im Land.

"Wjasna" entstand im Rahmen der Massenproteste gegen das Lukaschenko-Regime im Jahr 1996. Schon wenige Jahre später begann die politische Verfolgung. Am 28. Oktober 2003 wurde der Organisation die Registrierung vom Obersten Gerichtshof von Belarus entzogen.

Seit 2015 ist "Wjasna" wieder aktiv und beobachtete unter anderem den Ablauf der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Belarus. Bei den Protesten 2020 nach den Präsidentschaftswahlen war die Organisation als Beobachterin aktiv.

Center for Civil Liberties

Die ukrainische Menschenrechtsorganisation "Center for Civil Liberties" wurde bereits im September dieses Jahres mit dem Alternativen Nobelpreis ausgezeichnet. Die Organisation und ihre Vorsitzende, die 38-jährige Juristin Olexandra Matwijtschuk, dokumentieren Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine.

Mit ihrem Einsatz zur internationalen Strafverfolgung von Kriegsverbrechen trägt das Zentrum seit Jahren zur Stärkung der Zivilgesellschaft und der demokratischen Strukturen in der Ukraine bei. Seit dem russischen Einmarsch in der Ukraine ist die Arbeit der Organisation noch bedeutender geworden.

Gegründet wurde das Zentrum 2007 in Kiew. Bekannt wurde die Organisation, als sie begann, zwischen Ende November 2013 und Februar 2014 Menschenrechtsverletzungen gegen die Euromaidan-Proteste in Kiew zu dokumentieren.

Heute überwacht und prüft das Zentrum Gesetzentwürfe auf ihre Einhaltung von Menschenrechtsstandards. Die Organisation kontrolliert die Arbeit von Strafverfolgungsbehörden, Gerichten und lokalen Behörden. Sie dokumentiert zudem die politische Verfolgung von Menschen auf der von Russland besetzten Krim, sowie Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen im Donbass.

Seit 2019 betreibt das "Center for Civil Liberties" internationale Kampagnen zur Befreiung von Gefangenen des Kreml - unter dem Hashtag #PrisonersVoice. Nach der russischen Invasion in der Ukraine im Februar 2022 schloss sich das Zentrum der globalen Initiative "Tribunal für Putin" an.

Memorial

Memorial International ist die größte und älteste unabhängige Menschenrechtsorganisation Russlands. 1987 entstand eine erste Vorläufergruppe, 1992 wurde Memorial International offiziell gegründet. Einer der Organisatoren und erster Ehrenvorsitzender der Gesellschaft war Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow.

2021 wurde die Organisation durch einen Gerichtsbeschluss verboten. Memorial International hatte zunächst vor allem die Aufarbeitung der massenhaften Verbrechen zum Ziel, die durch totalitäre Regime begangen wurden. Aus dieser Aufarbeitung erwuchs das Gedenken an staatliche Repressionen in der Sowjetunion.

Erst im Mai dieses Jahres ist Memorial International wegen seines Einsatzes zur Stärkung der Demokratie in Deutschland mit dem Theodor-Heuss-Preis ausgezeichnet worden. Memorial-Mitbegründerin Irina Scherbakova erklärte damals bei der Ehrung in Stuttgart: "Wir können den Machthabern nur die Kraft der Schwachen entgegensetzen. Aber wir müssen den Giftnebel, der die historische Wahrheit verdecken soll, auflösen."

Zusammengestellt von Astrid Prange de Oliveira.