Mit einem Blitzbesuch in der libyschen Rebellenhochburg Bengasi haben Außenminister Guido Westerwelle und Entwicklungsminister Dirk Niebel die Gegner von Machthaber Muammar al-Gaddafi am Montag (13.06.2011) demonstrativ unterstützt. Sie reisten als erste deutsche Regierungsvertreter seit Kriegsbeginn vor drei Monaten für wenige Stunden in die Hafenstadt, um Gespräche mit Vertretern des Übergangsrats zu führen und ein deutsches Verbindungsbüro zu eröffnen. Sie brachten auch Unterstützung mit: Anlässlich des Besuchs verdoppelten sie die Mittel für humanitäre Hilfe auf mehr als 15 Millionen Euro.

Hilfe beim Aufbau

Bisher hat Deutschland schon 7,5 Millionen Euro an humanitärer Soforthilfe für die Menschen in Libyen geleistet. Westerwelle sagte zusätzlich eine Million Euro für Medikamente, Infusionspumpen, die Betreuung von Flüchtlingen und den humanitären Flugdienst der Vereinten Nationen zu. Niebel stellte bis zu sieben Millionen Euro zusätzlich für die Not- und Übergangshilfe zur Verfügung.

Die Bundesregierung hatte angeboten, sich nach dem Ende des Gaddafi-Regimes am Aufbau demokratischer Institutionen oder der Polizei zu beteiligen und auch die Beteiligung an einer Friedenstruppe nicht ausgeschlossen.

Zukunft ohne Gaddafi

Vor dem Abflug erklärte Westerwelle in Berlin, die Menschen in Libyen wollten eine friedliche und freiheitliche Zukunft ohne Gaddafi. Das sei auch das Ziel Deutschlands. Diktator Muammar al-Gaddafi stehe auf der falschen Seite der Geschichte. Niebel sagte, Deutschland wolle seinen Beitrag zu einer möglichst raschen Stabilisierung Libyens leisten.

Die Minister machten ihren überraschenden Abstecher nach Bengasi auf dem Weg nach Israel. In Malta unterbrachen sie ihre Nahost-Reise - stiegen um in einen Transall-Militärtransporter - und flogen in die libysche Hafenstadt, die außerhalb des Kampfgebiets liegt.

Vor Westerwelle und Niebel waren schon mehrere hochrangige westliche Politiker nach Bengasi gereist, darunter die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton und der britische Außenminister William Hague. Bengasi, die Hafenstadt im Nordosten von Libyen an der Ostküste der Großen Syrte, ist die zweitgrößte Stadt des Landes. Die deutsche Botschaft in der Hauptstadt Tripolis ist seit Anfang März aus Sicherheitsgründen geschlossen.

Autor: Herbert Peckmann (dpa, afp)
Redaktion: Eleonore Uhlich