"Ich bedauere, dass Tilman Spengler kein Visum bekommen hat", sagte Westerwelle nach seiner Ankunft am Donnerstag (31.03.11). Das habe er der chinesischen Seite schon vor der Abreise telefonisch mitgeteilt. Der Minister sprach in Peking auch die zunehmenden Behinderungen von deutschen China-Korrespondenten durch die Behörden an. Presse- und Meinungsfreiheit müssten gewährleistet sein, sagte er. Zugleich betonte der FDP-Politiker, dass sein Besuch deshalb nicht grundsätzlich infrage gestanden habe.

Gespräche mit Bürgerrechtlern

Schließlich, so Westerwelle, führe Austausch in der Regel zu politischen Veränderungen: "Nur indem wir mit ihnen reden und sie überzeugen, können wir bei den Menschen etwas bewirken", sagte er nach einem Treffen mit Chinas stellvertretendem Ministerpräsidenten Li Keqiang, der bereits als künftiger Regierungschef gehandelt wird. Westerwelle wird auch mit dem aktuellen Regierungschef Wen Jiabao und Außenminister Yang Jiechi zusammentreffen. Gespräche mit Bürgerrechtlern hat er ebenfalls angekündigt.

Erst tags zuvor war bekannt geworden, dass die chinesischen Behörden dem an der Ausstellung beteiligten Sinologen Tilman Spengler die Einreise zur Eröffnung verweigern. Zur Begründung ließ das Außenministerium in Peking mitteilen, der 64-Jährige sei "kein Freund des chinesischen Volkes". Nach dessen eigener Einschätzung liegt der Grund für das Einreiseverbot in einer Laudatio, die er einmal auf den inhaftierten Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo gehalten habe.

"Kunst der Aufklärung"

Westerwelle wird eine rund 600 Werke umfassende Ausstellung dreier deutscher Museen über die "Kunst der Aufklärung" in Peking eröffnen. Zu sehen sind Gemälde, Skulpturen, Grafiken und Gegenstände des Kunsthandwerks sowie Textilien und wissenschaftliche Instrumente. Die Werke reichen von Daniel Chodowiecki, Caspar David Friedrich, Thomas Gainsborough über Francisco de Goya, Jean-Baptiste Greuze, William Hogarth bis hin zu Antoine Pesne und Antoine Watteau.

Die Ausstellung wird von den Staatlichen Museen in Berlin, den Staatlichen Kunstsammlungen Dresden und den Bayerischen Staatsgemäldesammlungen München in Zusammenarbeit mit dem National Museum of China gezeigt. Die maßgeblich durch das Auswärtige Amt finanzierte Schau gilt als Höhepunkt des 2005 vereinbarten Programms zum deutsch-chinesischen Kulturaustausch. Das National Museum of China am Platz des Himmlischen Friedens in Peking ist nach seinem Umbau seit Anfang der Woche für die Öffentlichkeit zugänglich. Es ist einer der größten Museumsbauten weltweit.

Autor: Gerd Winkelmann (dpa, epd, ap)
Redaktion: Michael Wehling