Der Kreml hat die Sicherheitsmaßnahmen rund um Präsident Wladimir Putin drastisch verschärft. Hintergrund sollen zunehmende Attentats- und Putschängste sein. Das geht aus dem Bericht eines europäischen Geheimdienstes hervor, der von dem russischen Investigativportal "Important Stories" sowie von CNN und Financial Times zitiert wird.

Die angeblichen Putschpläne in Russland haben Beobachter in zwei Lager geteilt. Die eine Seite hält ein solches Szenario wie auch eine Bedrohung Putins für möglich. Das zeigten schon die erfolgreichen Operationen der ukrainischen Geheimdienste innerhalb und außerhalb Russlands. Die Gegenseite hält es für unwahrscheinlich und betrachtet die geleakten Informationen als Teil einer Kampagne zur Destabilisierung der russischen Elite.

Einig sind sich die meisten befragten Experten darin, dass Putin um seine eigene Sicherheit besorgt ist. Und dass die Spannungen innerhalb der Elite zunehmen, unter anderem wegen wirtschaftlicher Probleme und des Drucks der Sicherheitsorgane auf Technokraten. 

Schoigu wird als "Destabilisierungsfaktor" bezeichnet

In dem Geheimdienstbericht wird der ehemalige russische Katastrophenschutz- und Verteidigungsminister und jetzige Sekretär des russischen Sicherheitsrates, Sergej Schoigu, als "potenzieller Destabilisierungsfaktor" eingestuft. Obwohl er seinen früheren Einfluss verloren habe, könne der Ex-Minister ein potenzielles Risiko für Putins Machtsystem darstellen, sagte Roman Anin, Gründer von "Important Stories", einem unabhängigen russischen Investigativ-Medium mit Sitz in Riga. Er meint, in Russland hätten "zunehmende Spannungen zwischen den Sicherheitsorganen" und "Clankämpfe" eingesetzt, während Putins Rolle als Vermittler zwischen den Eliten geschwächt sei.

"Viele Jahre lang war Schoigu Anführer eines äußerst einflussreichen Clans. Als Verteidigungsminister und Chef des Katastrophenschutzministeriums gelang es ihm, eine große Anzahl von Personen unter seinem Kommando zu vereinen und sie in korrupte Netzwerke einzubinden. Das ist eigentlich so etwas wie eine Mafia-Omertà", erläutert Anin im DW-Gespräch.

Sergei Schoigu und Wladimir Putin verbindet eine langjährige Freundschaft. Die beiden verbrachten gemeinsame Urlaube, vom Kreml verbreitete Bilder zeigen sie beim Pilzesammeln oder Angeln in der Taiga. Unter Putin leitete Schoigu zwölf Jahre lang das Ministerium für Katastrophenschutz. 2012 ernannte Putin ihn zum Verteidigungsminister, 2024 wurde er gefeuert und durch Andrej Beloussow ersetzt. Beobachtern zufolge ist Shoigu unter anderem wegen Misserfolgen an der Front in der Ukraine in Ungnade gefallen.

Angesichts der Verfolgung seiner ehemaligen Stellvertreter müsse Schoigu befürchten, dass ihn dasselbe Schicksal ereilen könnte, sagt Anin. Die jüngste in der Reihe von Verhaftungen ist die von Ruslan Talikow im März dieses Jahres. Dem ehemaligen stellvertretenden Verteidigungsminister wird vorgeworfen, eine kriminelle Organisation gegründet zu haben. Ihre Mitglieder sollen zwischen 2017 und 2024 Haushaltsgelder veruntreut haben sowie an Bestechung beteiligt gewesen sein. Timur Iwanow, der 2024 verhaftet wurde, wurde in einem ähnlichen Verfahren zu 13 Jahren Haft verurteilt. Pawel Popow bekam 19 Jahre. Ein Strafverfahren gegen Dmitrij Bulgakow, der ebenfalls stellvertretender Verteidigungsminister war, läuft noch.

Putin fürchtet um seine eigene Sicherheit

Wie der europäische Geheimdienst berichtet, befürchtet Putin ein mögliches Attentat durch Vertreter der russischen politischen Elite, bei dem Drohnen zum Einsatz kommen könnten. Im April meldete der anonyme russische Telegram-Kanal VCHK-OGPU, der Kreml fürchte Gefahren, die mit internen Entwicklungen zusammenhängen würden. Unter anderem war von möglichen Drohnenangriffen die Rede, die direkt in Moskau organisiert und nicht außerhalb Russlands gesteuert würden. Die traditionelle Militärparade auf dem Roten Platz zum Tag des Sieges im Zweiten Weltkrieg sei beinahe komplett abgesagt worden. Weil die Geheimdienste es für äußerst gefährlich gehalten hätten, in diesem Jahr eine solche Veranstaltung durchzuführen, habe Putin kurz davor gestanden, die Parade ausfallen zu lassen. 

Unterdessen werden die Sicherheitsmaßnahmen in der Hauptstadt verstärkt. In mehreren Bezirken werden Kommunikationsverbindungen gestört, mobile Systeme zur elektronischen Kampfführung im Stadtzentrum stationiert und die Sicherheitsvorkehrungen im Kreml erhöht. Weil Putin tatsächlich um seine Sicherheit besorgt sei, habe man sich im Kreml für eine eingeschränkte Parade entschieden, schreibt die Politologin Jekaterina Schulmann in ihrem Telegram-Kanal. Sie macht auch darauf aufmerksam, dass Putin seine öffentlichen Auftritte reduziert: "Wenn Sicherheit oberste Priorität hat, ist es am sichersten, nirgendwo aufzutreten."

Grund zur Sorge seien für Putin auch die erfolgreichen Attentate auf russische Generäle, die ukrainischen Geheimdiensten zugeschrieben werden, meint Politologe Abbas Galjamow im DW-Gespräch. "Sicherheit wiegt für Putin deshalb schwerer als Image."

Kann Schoigu einen Staatsstreich anführen?

Galjamow beobachtet, dass sich die internen Konflikte innerhalb der russischen Sicherheitsorgane und Eliten verschärfen und einige Clans zunehmend unabhängig agieren - ohne die bisherige Vermittlerrolle des Kremls. Seiner Ansicht nach vermeiden die Eliten aber noch eine offene Konfrontation und warteten stattdessen ab, um sich veränderten Bedingungen anzupassen. Schoigus Rolle sieht Galjamow allerdings skeptisch. Für ihn ist er eine geschwächte Figur ohne notwendige Ressourcen und Unterstützung.

Jekaterina Schulmann merkt an, dass die Veröffentlichungen von Financial Times und CNN nicht von einer "von Schoigu angeführten Verschwörung" sprechen.

Der britische Politologe und Russland-Experte Mark Galeotti hält Berichte über ein angebliches Komplott gegen Putin für "bewusste Desinformation". Sie seien nicht Ausdruck einer realen Bedrohung. In einem Kommentar für das britische Wochenmagazin The Spectator verweist er auf eine "plötzliche Welle von Veröffentlichungen", die "verdächtig einer psychologischen Operation" ähnele. Ihr Ziel sei, "Paranoia unter der russischen Elite zu schüren", und nicht eine "ernsthafte Einschätzung" anzustoßen. Laut Galeotti fehlt Sergej Schoigu die Autorität und das Vertrauen innerhalb der Führungsriege, um einen Putsch durchzuführen.

Warum stürzt die Elite Putin nicht?

Die herrschenden Eliten seien keine einheitliche Gruppe mit gemeinsamen Interessen, erläutert die Politologin und ehemalige Mitarbeiterin der russischen Zentralbank, Alexandra Prokopenko, auf dem YouTube-Kanal Carnegie Politika. Das sei der Grund, warum es noch keine bedeutenden Putschversuche gab. Eine Ausnahme sei der Aufstand des Gründers der Söldnergruppe Wagner, Jewgenij Prigoschin, im Juni 2023 gewesen.

Putins Machtsystem beschreibt Prokopenko als Pyramiden, die um einzelne Gönner herum aufgebaut und mit der Verteilung von Ressourcen und dem Zugang zu Entscheidungsprozessen verknüpft seien. In diesem Modell fehlt den Beteiligten ein gemeinsames Koordinierungszentrum und somit die Voraussetzung für kollektives Handeln. Solange die Vertreter dieses Systems von Putin mehr erhalten, als sie ohne ihn erhalten könnten, bestehe kein Anreiz für einen offenen Konflikt, so Prokopenko.

Sie schließt nicht aus, dass sich die Lage ändert, wenn die Ressourcen innerhalb des Systems schrumpfen. Durch Krieg und Sanktionen sei dieser "Kuchen" bereits kleiner und er werde zugunsten des Militärs und seiner zugehörigen Industrien verteilt. Dies verschärfe den Wettbewerb zwischen einflussreichen Gruppen und untergrabe die Stabilität der bestehenden Koalition. Gleichzeitig, so Prokopenko, würden verschiedene Gruppen innerhalb des Systems versuchen, Putins Aufmerksamkeit auf ihre eigenen Interessen zu lenken.

Prokopenko beschreibt dies nicht als Kampf um einen Kurswechsel, sondern vielmehr als Kampf um Zugang zu Ressourcen und einen Platz im Zentrum der Entscheidungsfindung. Ihrer Ansicht nach kommt Putin die bestehende Unklarheit der Regeln gelegen. Dies spalte die Eliten, zwinge sie zum Loyalitätsbeweis und erinnere sie daran, dass Eigentumsrechte in Russland nicht vom Gesetz, sondern vom politischen Willen des Kremls abhängen.

Adaption aus dem Russischen: Markian Ostaptschuk