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Politik

Zeitung: Trump kündigt Atomabkommen auf

8. Mai 2018

Hat US-Präsident Trump seine Entscheidung über die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran getroffen. Laut einem Zeitungsbericht soll er sie dem französischen Präsidenten Macron bereits mitgeteilt haben.

USA PK US-Präsident Trump und französicher Präsident Macron in Washington
Bild: Reuters/K. Lamarque

Demnach werde Donald Trump in seiner für 14:00 Uhr Ortszeit (20:00 Uhr mitteleuropäische Sommerzeit MESZ) angekündigten Rede den Rückzug der USA aus dem Atomabkommen bekannt geben. Der US-Präsident habe seinen französischen Kollegen Emmanuel Macron in einem Telefonat entsprechend unterrichtet, berichtet die "New York Times" unter Berufung auf eine von dem Vorgang unterrichtete Person.

Allerdings widersprach das französische Präsidialamt den Bericht. Trump habe im Telefongespräch mit Macron keinen Hinweis darauf gegeben, wie seine Ankündigung zum Atomabkommen lauten wird, hieß es aus Paris. Auch aus dem US-Präsidialamt kamen widersprüchliche Meldungen: Ein Regierungsmitarbeiter soll den Bericht dementiert, ein andere soll ihn bestätigt haben.

Laut "New York Times" will Trump alle Sanktionen wiedereinführen, die als Teil des Abkommens ausgesetzt worden waren. Der US-Präsident wolle sogar zusätzliche Strafmaßnahmen verhängen, hieß es weiter. Der Schritt wäre die härtestmögliche Gangart der USA in der Frage.

Wie die Zeitung unter Berufung auf eine zweite Person weiter berichtete, scheiterten die Verhandlungen über einen Fortbestand des Abkommens an der Forderung Trumps, über 2030 hinaus an strengen Grenzen für die iranische Produktion von atomarem Brennstoff festzuhalten.

Die anderen Unterzeichnerstaaten – darunter Deutschland - wollen an der Wiener Vereinbarung von 2015 festhalten.

ww/kle (dpa, rtr)

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