Die deutschen Zeitungsverleger sind nach eigener Einschätzung stark auf den US-Technologieriesen Google angewiesen. Es sei mehr als nur wichtig, dass der Suchmaschinenanbieter Nutzer auf die Internetseiten der Pressehäuser leite und damit indirekt für Werbeeinnahmen sorge, signalisierte der Präsident des Branchenverbands BDZV, Mathias Döpfner auf einer Konferenz in Berlin. "Wir profitieren nicht von dem Traffic, den Google uns verschafft - wir sind komplett davon abhängig." Das Leistungsschutzrecht rund um die Veröffentlichung von Pressetexten im Netz habe der US-Konzern mit seiner Marktmacht faktisch ausgehebelt.

Abhängigkeit die belastet

Döpfner ist auch Chef des Medienkonzerns Axel Springer, der unter anderen die Zeitungen "Bild" und "Welt" herausgibt. Die Verlage suchten nach funktionierenden digitalen Geschäftsmodellen, sagte der BDZV-Chef. Er bezeichnete sein Verhältnis zu globalen Playern wie Google und Facebook als "gespalten". Beide Konzerne sorgten für erhebliche Chancen beim Bemühen um hohe Nutzerzahlen und eine große Reichweite. Zugleich dürfe man nicht verkennen, dass diese Plattformen "einen ganz konkreten Zweck verfolgen, nämlich unsere Reichweite zu monetarisieren, ohne dass sie einen einzigen Inhalt selbst geschaffen haben".

Der Konflikt zwischen Google und den Verlagen dreht sich um das Leistungsschutzrecht. Auf der einen Seite stehen mehrere Medienunternehmen wie Springer, die für die Verwertung ihrer Pressetexte im Internet Geld haben wollen. Suchmaschinen wie Marktführer Google wollen aber nicht zahlen. Sie argumentieren, dass sie Nutzer auf die Webseiten der Verlage leiten und diesen damit zu Werbeeinnahmen verhelfen.

Der langjährige Rechtsstreit beschäftigt künftig auch den Europäischen Gerichtshof EuGH. Im vorigen Jahr hatte das Landgericht Berlin eine Kartellklage abgewiesen und erklärt, Google habe zwar mit gut 90 Prozent in Deutschland eine marktbeherrschende Stellung als Suchmaschine. Ein Missbrauch der Marktmacht liege aber nicht vor.

Steinmeier: Lokalzeitungen für Demokratie unerlässlich

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine wachsende Konzentration von Zeitungen in wenigen Medienkonzernen kritisiert. "Wir brauchen Zeitungen in möglichst großer Vielfalt", sagte Steinmeier bei der Veranstaltung "50 Jahre Verband Deutscher Lokalzeitungen" in Berlin. Zeitungen seien nicht nur in Ballungszentren und Großstädten wichtig, sondern auch "als Lokalzeitungen, überall im Land".

Notwendig seien "gut ausgebildete, engagierte Journalisten, ausgestattet mit ausreichend Zeit und Mitteln für die Recherche und einem hohen Anspruch an die Qualität ihrer Arbeit", so der Bundespräsident weiter. Es könne "uns nicht gleichgültig sein, wenn diese Ressource schwindet". Freie und unabhängige Medien seien auch wichtig, auch um "entstandene Echoräume" für Hassmails aufzubrechen und einen "Kommunikationsinfarkt" zu verhindern.

Dem Verband Deutscher Lokalzeitungen gehören rund 80 mittelständische Zeitungen mit einer Gesamtauflage von 1,4 Millionen Exemplaren an.

qu/sti (rtr, dpa, kna)