Wenige Stunden vor dem Ende der Pause im Zollstreit zwischen China und den USA hat US-Präsident Donald Trump höhere Einfuhrabgaben auf chinesische Waren erneut aufgeschoben. "Ich habe soeben ein Dekret unterzeichnet, mit dem die Aussetzung der Zölle für China um weitere 90 Tage verlängert wird", ließ Trump an diesem Montag verlauten. Auch das Pekinger Handelsministerium bestätigte kurz darauf die neue Frist. 

Pause bis zum 10. November

"Alle anderen Elemente des Abkommens bleiben unverändert", fügte der US-Präsident hinzu. In dem online veröffentlichten Dekret heißt es, China unternehme wichtige Schritte, "um den Anliegen der USA in Bezug auf die wirtschaftliche und nationale Sicherheit entgegen zu kommen". Er halte es für "notwendig und angemessen", die Pause bis zum 10. November weiterhin aufrechtzuerhalten, so Trump.

Seit April hatten die USA die Einfuhrzölle auf chinesische Waren schrittweise auf bis zu 145 Prozent erhöht. China reagierte mit Gegenzöllen von bis zu 125 Prozent und verhängte Exportkontrollen auf strategisch wichtige Rohstoffe. Im Mai einigten sich beide Seiten in Genf in der Schweiz auf eine 90-tägige Aussetzung der neuen Zölle. Im Juni folgten weitere Gespräche in Großbritanniens Hauptstadt London.

Eskalation zunächst vermieden

Ende Juli kamen dann Delegationen der beiden größten Volkswirtschaften der Welt in Schwedens Hauptstadt Stockholm zu neuen Verhandlungen über ihren Zollkonflikt zusammen - allerdings ohne Ergebnis. Nach  dem zweitägigen Gesprächstermin ließen beide Seiten damals offen, ob die Aussetzung noch einmal verlängert wird. Die bisherige Pause wäre an diesem Dienstag ausgelaufen.

Die nun verkündete Verlängerung vermeidet erst einmal eine Eskalation der Handelsstreitigkeiten. Zu einem späteren Zeitpunkt könnten sich die Präsidenten Trump und Xi Jinping treffen. Ein direktes Gespräch der beiden Staatschefs gilt als entscheidend, um über technische Details hinaus politische Leitlinien abzustecken.

pg/AR (dpa, afp)