Moskau, 11.12.2001, STIMME RUSSLANDS, deutsch, Wiktor Glasunow

Es handelte sich um den ersten offiziellen Moskau-Besuch von Colin Powell in seiner Eigenschaft als Außenminister der USA. Er fand zu einer Zeit statt, wo beide Seiten die Überlagerungen aus der Vergangenheit hinter sich lassen und - wie es der russische Präsident Wladimir Putin sagte - die Logik ihres Zusammenwirkens ändern. Früher dominierte praktisch in allem die Logik der Konfrontation. Heute suchen beide Seiten nach Sphären ihres Zusammenwirkens. Diese Entwicklung hatte bereits vor dem 11. September – dem Tag der ungeheuerlichen Terroranschläge gegen die USA – eingesetzt. Doch jene Ereignisse bewirkten einen zusätzlichen Impuls. Angesichts der allgemeinen Bedrohung wurden Russland und die USA praktisch Verbündete im globalen Kampf gegen den Terror. Das Zusammenwirken in Afghanistan nannte Powell ein "Symbol unserer Zusammenarbeit".

In weniger als einem Jahr haben sich die Präsidenten beider Länder bereits viermal persönlich getroffen. Im kommenden Sommer wird der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika zu einem offiziellen Besuch in Russland erwartet. Die jüngsten Gespräche Powells mit Präsident Putin und seinem russischen Kollegen Iwanow haben gewissermaßen den Boden für dieses neue Gipfeltreffen vorbereitet. Im Zuge der Gespräche wurde die konkrete Vereinbarung erzielt, die neue wesentliche Reduzierung der strategischen Angriffswaffen in einem Dokument zu fixieren. Ihre quantitativen Parameter wurden beim jüngsten USA-Besuch Putins festgelegt. Nun muss das eine vertragliche Basis bekommen. Die These der Washingtoner Regierung – man sei sich nicht mehr Feind, vertraue einander und brauche keine Verträge – ist unseriös. Auf diese Weise könnte man die Grundlagen des internationalen Lebens zerstören, welche seit den Römischen Zeiten in der Formel "Verträge müssen eingehalten werden" definiert sind. Igor Iwanow und Colin Powell meinen, dass der Vertrag, in dem die bevorstehende Reduzierung der strategischen Angriffswaffen formuliert ist, bis zum Moskau-Besuch des Präsidenten Bush vorbereitet sein könne.

Die strategischen Angriffswaffen sind eine Seite dessen, was wir als globale strategische Stabilität betrachten. Die andere Seite – das sind die strategischen Verteidigungswaffen, das heißt die Raketenabwehrsysteme. Dazu haben beide Seiten wesentliche Meinungsverschiedenheiten. Iwanow sprach nach den Verhandlungen mit Powell von einem eventuellen einseitigen Austritt der USA aus dem ABM-Vertrag von 1972. Das wäre schlecht, denn dieser Vertrag ist im Komplex der Abrüstungsverträge quasi systembildend. In Moskau meint man, der ABM-Vertrag sei nützlich und müsse erhalten bleiben. Wie Powells Besuch zeigte, will man in Washington nicht auf die Idee eines gesamtnationalen Raketenschutzschildes verzichten. Powell spricht allerdings von einem begrenzten System. Wenn dem so ist, warum betrachtet Washington dann den ABM-Vertrag als Hindernis? Er lässt ja die Entfaltung begrenzter Raketenabwehrsysteme zu. Wenn die USA jedoch den Rahmen des ABM-Vertrags sprengen wollen, dann geht es ihnen um ein umfangreiches nationales Raketenabwehrsystem. Powell suchte seine Moskauer Partner zu beruhigen, dass die NMD-Pläne der USA das Zügelungspotential Russlands nicht untergraben würden. Aber nach Moskaus Meinung zerstört die Kombination von strategischen Angriffswaffen und einem nationalen Raketenschutzschild das strategische Gleichgewicht.

Colin Powell war jahrzehntelang ein hochrangiger Militär. Nun ist er Diplomat. Allem Anschein nach hat er es schwer mit seinen ehemaligen Kollegen aus dem Pentagon. Das widerspiegelte sich insbesondere in der jüngsten Brüsseler NATO-Ratssitzung. Bei der Erörterung des Problems der Beziehungen zwischen der Allianz und Russland dominierte die Linie des amerikanischen Verteidigungsministers Donald Rumsfeld, welcher keinen größeren Einfluss Russlands im gemeinsamen Russland-NATO-Rat wünscht. Selbst die Formel "20" anstelle der Formel "19 plus 1" hat Powell, wie mitgeteilt wurde, nur mit Mühe behaupten können. Nach allem zu urteilen will der Außenminister nicht endgültig vor dem Pentagon passen. Auch nach der Brüsseler NATO-Sitzung erklärte er, die Allianz sei bereit, auf gleicher Ebene mit Russland Fragen zum Einsatz von militärischer Gewalt und zur Lenkung von Krisensituationen, das heißt Fragen zur Gewährleistung der Sicherheit, zu erörtern.

Der Moskau-Besuch Colin Powells hat gezeigt, dass man in Washington nach einer neuen Linie in den Beziehungen zu Russland sucht. Dieser Prozess ist widersprüchlich und schwierig. Das Team des Präsidenten Bush ist eindeutig nicht homogen, in ihm ist ein Kampf im Gange. Bemerkenswert sind die Worte Powells, der in Moskau sagte, Präsident Bush übe persönlich Druck auf die Bürokratie in Richtung einer Verbesserung der russisch-amerikanischen Beziehungen aus. Bush hatte verkündet, die Vereinigten Staaten und Russland seien in eine neue Ära eingetreten. Doch dem ist hinzuzufügen, dass beide erst am Anfang dieses Weges stehen. Es müssen noch viele Schwierigkeiten und Überlagerungen aus der Vergangenheit überwunden werden, damit die neue Ära eine vollendete Tatsache werden kann. (lr)