Zunehmende Besorgnis in Sachen Iran
30. Oktober 2021Die Zentrifugen laufen auf Hochtouren: Seitdem die US-Regierung unter Donald Trump das Atomabkommen mit dem Iran einseitig gekündigt hat, lässt die Führung in Teheran zunehmend Uran anreichern. Dabei entsteht der Stoff, aus dem man auch Atombomben bauen kann. Eine Entwicklung, die den Staats- und Regierungschefs des Westens zunehmend Sorge bereitet.
Die USA und die Europäer dringen deshalb auf eine Wiederaufnahme der Atom-Gespräche mit dem Iran. "Die gegenwärtige Situation macht deutlich, wie wichtig eine Verhandlungslösung ist", heißt es in einer in Rom veröffentlichten Erklärung der USA, Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens.
Zuvor hatten sich dort am Rande G20-Gipfels US-Präsident Joe Biden mit Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Boris Johnson getroffen. An dem Gespräch nahm auch Merkels wahrscheinlicher Nachfolger Olaf Scholz teil.
Uran-Anreicherung nur für Bombenbau?
Die vier Staaten äußern sich in der Erklärung besorgt über die seit Juni unterbrochenen Atom-Gespräche in Wien und bekräftigen erneut, dass man entschlossen sei, eine atomare Bewaffnung Irans zu verhindern. Man Sorge sich, dass der Iran "gleichzeitig das Tempo provokativer nuklearer Maßnahmen wie der Produktion hochgradig angereicherten Urans und angereicherten Uranmetalls erhöht hat". Dies könne nur einem Atombomben-Bau dienen und habe für eine zivile Nutzung der Atomkraft keine Bedeutung.
Merkel sagte, die Zeit vergehe und die Anreicherungen würden im Iran fortgesetzt. "Das beunruhigt uns sehr", so die Bundeskanzlerin. Aus diesem Grund sei es nötig gewesen, "darüber zu sprechen, was man tun kann, damit die Bewaffnung des Iran mit Nuklearwaffen nicht stattfindet".
Der iranische Chefunterhändler Ali Bagheri Kani hatte am Mittwoch nach einem Gespräch mit EU-Vertretern angekündigt, dass die internationalen Gespräche zum Atomabkommen bis Ende November wieder aufgenommen werden sollen. Der Iran hatte in Wien sechs indirekte Verhandlungsrunden mit Vertretern der Regierung von US-Präsident Joe Biden über eine Rückkehr zu dem Abkommen geführt, doch die Gespräche wurden im Juni unterbrochen, als in Teheran eine neue Hardliner-Regierung ins Amt kam.
Die USA seien bereit, zu dem Abkommen zurückzukehren und es "uneingeschränkt" einzuhalten, erklärten Europäer und Amerikaner jetzt am Rande des G20-Gipfels in Rom. Dies würde auch die Aufhebung der Sanktionen ermöglichen, was die schwächelnde iranische Wirtschaft ankurbeln würde, hieß es.
Folgen des Trump-Ausstiegs
Das Abkommen von 2015 soll verhindern, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen kommt. Unterzeichnet wurde es auf internationaler Seite von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland, China und den USA.
Allerdings waren die USA 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus der Vereinbarung ausgestiegen und hatten wieder harte Wirtschaftssanktionen verhängt. Der Iran begann ein Jahr später gegen die Auflagen aus dem Abkommen zu verstoßen und erhöhte unter anderem Schritt für Schritt die Uran-Anreicherung.
AR/uh (rtr, afp)