Eine Sprecherin der EU-Kommission hat türkische und griechische Zyprer aufgefordert, die sehr schleppenden Gespräche zur Wiedervereinigung der geteilten Insel fortzusetzen - unbeirrt vom Wahlsieg des Präsidenten der nordzyprischen Türken, Dervis Eroglu. Der bekennende Nationalist holte am Sonntag (18.04.2010) knapp über 50 Prozent der Stimmen und jagt damit den bisherigen gemäßigten Präsident, Mehmet Ali Talat, aus dem Amt.

Talat hatte in den letzten Jahren zusammen mit dem griechisch-zyprischen Präsidenten Dimitris Christofias, einem Reformkommunisten, versucht unter Vermittlung der Vereinten Nationen, Gespräche über eine Wiedervereinigung voran zu bringen. Konkrete Ergebnisse hatten die Verhandlungen, außer einigen symbolischen Erleichterungen im Alltagsleben, bislang allerdings nicht.

Kurswechsel in Nordzypern?

Zwar hat der nordzyprische Wahlsieger Eroglu angekündigt, er wolle die Friedensverhandlungen fortsetzen, aber er bestehe auf der Souveränität Nordzyperns. Diese Staatlichkeit wird von den griechischen Zyprern im Süden und der Europäischen Union, deren Mitglied die ganze Insel Zypern seit 2004 ist, nicht anerkannt. Das einzige Land weltweit, das den Staat Nordzypern anerkennt, ist die Türkei, die nach unterschiedlichen Angaben zwischen 20.000 und 45.000 Soldaten im türkischen Teil Zyperns stationiert hat.

Der Regierungssprecher der Repulik Zypern, Stafanos Stefanou, beurteilte die Chancen für weitere Gespräche mit dem Norden pessimistisch. Er bedaure den Wahlsieg Eroglus, sagte Stefanou in der geteilten Hauptstadt Nikosia. Seine Regierung werde aber weiter Verhandlungen mit den Vertretern der türkischen Zyprer im Norden anstreben. Die EU-Kommission in Brüssel wies am Montag (19.04.10) darauf hin, dass es zu solchen Verhandlungen auch gar keine Alternative gebe. Die Situation auf Zypern wirke sich unmittelbar auf die Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei aus.

Türkei will Verhältnis zur EU verbessern

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, dessen Land Nordzypern seit 1974 militärisch besetzt hält, hat in einem Fernsehinterview am Wahlabend die Marschrichtung für den künftigen Präsidenten der Nordzyprer vorgegeben. Erdogan sagte, Dervis Eroglu müsse die Gespräche mit den griechischen Zyprern fortsetzen. Bis Ende des Jahres sollte eine Lösung gefunden werden.

Die Beitrittsgespräche der Türkei mit der Europäischen Union sind mehr oder weniger durch die Zypernfrage blockiert. Solange die Türkei keine zyprischen Schiffe und Flugzeuge aus dem Südteil der Insel in ihre Häfen und auf ihre Flughäfen lässt, werden sensible Verhandlungskapitel von der EU nicht eröffnet. Die Türkei hat die Öffnung der Häfen zwar im so genannten Ankara-Protokoll zugesagt, bislang aber jeden Anschein vermieden, sie würde die Souveränität der Republik Zypern in irgendeiner Form anerkennen. Würden der Nordteil und der Südteil der seit 1974 getrennten Insel wiedervereinigt, wären die Verhandlungen zwischen der EU und der Türkei wesentlich einfacher.

Kurz vor dem Beitritt Zyperns zur EU stimmten die türkischen Zyprer in einer Volksabstimmung im April 2004 für eine Wiedervereinigung. Die griechischen Zyprer lehnten sie damals ab. Experten in Ankara gehen davon aus, dass Ministerpräsident Erdogan die Truppen aus dem Norden Zyperns lieber heute als morgen abziehen würde, daran aber von nationalistischen Kreisen und vom einflussreichen Militär gehindert werde.

Autor: Bernd Riegert
Redaktion: Nicole Scherschun